Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Großer Gipfel-Wirrwarr - Kommentar von Knut Pries

Essen (ots) - In der offiziellen Terminologie der Europäischen Union handelt es sich um die normale Herbstsitzung der EU-Staats- und Regierungschefs. Was tatsächlich stattfindet, ist ein noch nicht dagewesenes Gipfel-Gewitter: Man tagt zu 17 oder zu 27, auf Arbeits-, Minister-, Chef-Ebene oder in "Frankfurter Runde". Die Themen-Liste ist ähnlich uferlos: Griechenlandhilfe und Rekapitalisierung der Banken, Schuldentragfähigkeit und Privatgläubiger-Beteiligung, Hebelung von Schirmen und Ertüchtigung von Fonds, Wirtschaftsregierung und Vertragsänderung und so weiter. Wenn Wolfgang Schäuble in diesen Tagen noch weiß, was er gerade wo mit wem berät, ist das an sich schon eine Leistung. Das Euro-Krisenmanagement ist kein geordnetes Nacheinander, sondern eine Riesenbaustelle, auf der in jeder Ecke gebastelt wird. Das ist keine günstige Ausgangslage für Einmal-Maßnahmen und klare Botschaften, die alle Nervosität ein für alle Mal beseitigen. Die fromme Vorstellung, man hätte die Krise durch entschlossenes Handeln gleich zu Anfang stoppen können, ist angesichts der mittlerweile zutage getretenen grundsätzlichen Mängel des Euro-Systems naiv. An diesem Punkt freilich endet das Verständnis für den großen Gipfel-Wirrwarr. Weder ist einzusehen, warum technische Arbeiten - Fertigstellung notwendiger Dokumente und Beschlussvorlagen - nicht fristgerecht erledigt werden, noch sind die Eifersüchteleien zwischen EU-Institutionen akzeptabel, die das ohnehin mühsame Verfahren zusätzlich erschweren. Und schließlich wäre es angesichts einer Verdrückung historischer Dimension nicht zu viel verlangt, dass der Bundestag ausnahmsweise auch mal eine Vorlage der Europäischen Union auf Englisch der Behandlung würdigt.

Kontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de



Weitere Meldungen: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: