Occlutech GmbH

AIPPI stärkt die Position von Occlutech in Sachen geistiges Eigentum gegen AGA Medical Patent

    Jena (ots) - Occlutech GmbH, der führende europäische Hersteller von koronaren Verschlussimplantaten teilte heute mit, dass AIPPI, die internationale Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums, die Position des Unternehmens in Sachen geistiges Eigentum in Zusammenhang mit Patenten, die von AGA Medical Inc. gehalten werden, bestätigt hat.

    AIPPI ist weltweit die führende Nichtregierungsorganisation für den Schutz geistigen Eigentums und die diesbezügliche Forschung und stellt eine anerkannte Quelle für Gutachten und Entscheidungen im Bereich geistiges Eigentum (IP)dar, wie z. B. Auslegung von Patenten und die Nutzung geistigen Eigentums in unlauterem Wettbewerb.

    Während des Rechtsstreits wegen Patentverletzungen, der 2006 von AGA Medical Inc. in Deutschland geführt wurde, erhielt AGA aufgrund ihrer Argumentation vom Gericht die Erlaubnis für eine breite Auslegung ihrer zugelassenen Patentansprüche. Während des ursprünglichen Prüfungsverfahrens jedoch hatten die Prüfer des Europäischen Patentamtes den vollen Umfang der Ansprüche nicht akzeptiert. Dies war für Occlutech ein wesentlicher Grund, Berufung einzulegen gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts, die besagt, dass Occlutech das AGA-Patent in Deutschland tatsächlich verletzt, und Nichtverletzungsverfahren in mehreren anderen europäischen Ländern einzuleiten. Occlutech verlangt von AIPPI ein unabhängiges und klärendes Gutachten, das von nun an Occlutechs Position stützt.

    In seinem Statement sagt Robert Moszner, CEO von Occlutech GmbH: Wir sind über das Gutachten von AIPPI sehr erfreut. Zusammen mit mehreren anderen Expertengutachten bestärkt sie uns in unserer Ansicht, dass wir das von AGA Medical eingebrachte Patent nicht verletzen.  Wir haben eine einzigartige Technologie entwickelt, die auf ihrem eigenen umfangreichen geistigen Eigentum gründet, und wir sind zuversichtlich, dass unsere Position bei europäischen und U.S.-Gerichten bestätigt wird.

    Verschlussimplantate finden Anwendung bei der Behandlung struktureller Herzkrankheiten einschließlich struktureller Herzfehler und Herzanomalien, beispielsweise bei Defekten der Vorhofscheidewand (Atrial Septal Defects, ASD) oder beim persistierenden Foramen ovale (Patent Foramen Ovale, PFO),ein unerwünschter Kanal zwischen den beiden Herzvorhöfen, der bei 25 % der Bevölkerung vorhanden ist, wobei die Behandlung minimalinvasiv ohne operativen Eingriff erfolgt. Der Markt insbesondere für PFO-Verschlussimplantate wird voraussichtlich expandieren, da die Verbindung zwischen PFO und Schlaganfällen sowie starken Migräneanfällen immer besser dokumentiert wird.

    Occlutech entwickelt und produziert eine Vielzahl von Verschlussimplantaten, die unter dem Markennamen Occlutech Figulla in über 40 Ländern auf europäischen und internationalen Märkten verkauft werden. Es laufen derzeit klinische Programme im Hinblick auf ihre gesetzliche Zulassung in den USA und in Japan.


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