Occlutech GmbH

Occlutech leitet Nichtverletzungs-Verfahren ein und stellt Antrag auf Ungültigkeitserklärung des europäischen Patentes der Firma AGA Medical im Vereinigten Königreich

    Jena (ots) -

    Die Occlutech GmbH, führender europäischer Hersteller von Geräten zur Behandlung des Koronarverschlusses wie ASD, PFO und LAA Occluder, gab heute bekannt, dass sie ein Verfahren zur Ungültigkeitserklärung des europäischen Patentes von AGA im Vereinigten Königreich eingeleitet hat. Die meisten der allgemeineren Ansprüche, die von AGA Medical in das Patent hineininterpretiert wurden, waren von den Prüfern des Europäischen Patentamtes im ursprünglichen Patentprüfungsverfahren wegen des Stands der Technik nicht akzeptiert worden. Dies schafft für Occlutech eine wesentliche und gerechtfertigte Grundlage dafür, einen Antrag auf Ungültigkeitserklärung zu stellen.

    Zusätzlich beantragt Occlutech beim Gericht des Vereinigten Königreichs festzustellen, dass ihre Geräte nicht in den Patentanspruch von AGA hineinfallen, weil es wesentliche Unterschiede zwischen dem Patent und der Konfiguration der Occlutech-Geräte gibt. Für die Anhörung ist bisher noch kein Termin festgelegt worden, jedoch strebt Occlutech in diesen Fragen eine baldige Entscheidung an.

    Robert Moszner, CEO von Occlutech sagt: "Wir sehen eine große Chance, dass das europäische AGA-Patent hierdurch und aufgrund AGAs eigener Aktionen und Begründung beim Europäischen Patentamt für ungültig erklärt wird."

    Er sagt weiter: "Occlutech hat eine ganz andere Technologie-Grundlage als AGA; wir haben bei jedem Bauelement eine eigene Isolierumflechtung. Unsere einzigartige Technologie und Methoden sind besser und unterscheiden sich deutlich von allem anderen auf dem Markt und wir sind erpicht darauf, durch ein Gericht im Vereinigten Königreich so schnell wie möglich die Nichtverletzung des Patents bestätigt zu bekommen."

    Geräte zur Behandlung des Koronarverschlusses finden Anwendung bei der Behandlung struktureller Herzkrankheiten, einschließlich struktureller Herzfehler und Herzanomalien, beispielsweise bei Defekten der Vorhofscheidewand (Atrial Septal Defects, ASD) oder beim persistierenden Foramen ovale (Patent Foramen Ovale, PFO), wobei die Behandlung minimal-invasiv ohne Operation erfolgt. Der Markt für diese Geräte, und hier insbesondere für die PFO-Occluder, wird nach Einschätzungen in den kommenden Jahren signifikant wachsen.


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