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Media Service: Wegen tiefen Ölpreises: Steuereinnahmen brechen ein

Zürich (ots) - Der tiefe Fall des Ölpreises hat Folgen für den Finanzhaushalt des Bundes: Bei der Mehrwertsteuer gehen Einnahmen in der Höhe von rund 170 Millionen Franken verloren. Das schätzt die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) auf Anfrage der «Handelszeitung». «Beim Benzin und Diesel dürften 2015 Mindereinnahmen von rund 88 Millionen Franken resultieren», so Beat Spicher, Experte bei der ESTV. Hinzu kämen Einbussen von 75 Millionen Franken beim Heizöl und 8 Millionen beim Gas.

Sowohl bei Benzin, Diesel, Heizöl wie Gas fallen beim Bezug durch Endverbraucher Mehrwertsteuern von 8 Prozent an. Als Faustregel bei der ESTV gilt deshalb: Jeder Rappen, um den beispielsweise der Treibstoff an den Tanksäulen günstiger wird, führt bei gleichbleibendem Verbrauch zu Einnahmenausfällen von 3,5 Millionen Franken pro Jahr. 2015 sank der Spritpreis an den Tanksäulen durchschnittlich 25 Rappen.

Doch auch die verkauften Mengen sind zurückgegangen, da der Tanktourismus wegen der Frankenstärke zum Erliegen kam. Das trifft den Bund zusätzlich. Die Mineralölsteuer ist direkt an die Menge gebunden. Hier drohen ebenfalls hohe Ausfälle. Klassischerweise kurbelt ein sinkender Ölpreis die Wirtschaft an und führt über steigende Firmengewinne auch zu Mehreinnahmen beim Fiskus. Letzten Herbst allerdings musste der Bund die Prognose fürs Wirtschaftswachstum nach unten schrauben.

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