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Media Service: Genfer Schiedsgericht verurteilt israelische Öl-Firma zu Milliardenzahlung an den Iran

Zürich (ots) - Ein Schiedsgericht in Genf hat die israelische Öl-Gesellschaft Eilat Ashkelon Pipeline Company im Mai zu einer Milliardenzahlung an den Iran verurteilt. Das bestätigt der Präsident der Swiss Commission of Arbitration, Urs Weber-Stecher, gegenüber der "Handelszeitung". Grund für das Urteil vom Mai sind in einem Schiedsverfahren festgestellte Kompensationen und aufgehäufte Anwaltskosten seit 1979 im Konnex mit Öl-Lieferungen aus dem Iran nach Israel.

Die Pipeline Company, ein Joint Venture aus den 1960er Jahren, fand nach der Islamischen Revolution im Iran ein jähes Ende. Ihren Sitz hatte die JV-Gesellschaft Trans-Asiatic Oil in der Schweiz. Israel übernahm sämtliche Anteile an dem Joint Venture, ohne den Iran dafür auszulösen. Gegen das Urteil aus Genf legt sich Israel derweil quer und beruft sich auf den "Trading with the Enemy Act", ein US-Gesetz, das den Handel mit verfeindeten Staaten verbietet

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