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Media Service: Banken prüfen Globallösung

Zürich (ots) - Seit vier Kundenberater der Credit Suisse im Februar von den USA zur Verhaftung ausgeschrieben wurden, zittern hiesige Banker um ihre Zukunft. Sie befürchten, es könnte wegen der Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einem zweiten «Fall UBS» kommen. Die meisten Finanzhäuser mit amerikanischer Kundschaft schliessen nicht aus, demnächst auch ins Visier der US-Behörden zu geraten. Nun suchen die Banken und das Eidgenössische Finanzdepartement fieberhaft nach Wegen, um weitere US-Klagen zu verhindern. Patrick Odier, Präsident der Schweizerischen Bankiervereinigung, schwebt deshalb eine globale Lösung vor. Er will einen Schlussstrich ziehen, und zwar möglichst noch in diesem Jahr. «Wir können nicht verneinen, dass in der Vergangenheit Fehler passiert sind. Nun müssen wir eine Lösung dafür finden», sagt er.

Gemäss amerikanischem Rechtsverständnis müsse jemand bestraft werden, «wenn er etwas Falsches getan hat», so Odier. Wird die Schweiz das Fehlverhalten der Branche also mit einer einmaligen Busse abgelten? Laut dem Präsidenten der Bankiervereinigung könnte es «in diese Richtung» gehen. Die USA hätten in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, «dass sie an pragmatischen Lösungen interessiert sind», sagt Odier.

Eines ist klar: In Finanzkreisen will man rasch einen Schlussstrich unter die Affäre ziehen. «Es braucht eine Regelung für die Vergangenheit und Rechtssicherheit für die Zukunft. Verhandlungen in diese Richtung wären sicher sinnvoll. Es kann nicht sein, dass sich niemand mehr nach Amerika traut, nur weil rechtliche Unsicherheiten bestehen», sagt etwa ZKB-Chef Martin Scholl. Der Plan für einen Befreiungsschlag per Einmalzahlung ist freilich noch längst nicht ausgereift.

Laut gut informierten Kreisen laufen zwischen der Schweiz und den USA aber bereits Gespräche. Die Schweizer Behörden haben bei den Banken, die im Visier der US-Behörde sind, Informationen abgefragt. Nächste Woche reist Staatssekretär Michael Ambühl nach Washington. Am Rande der IWF-Tagung will er ausloten, wie das Thema Vergangenheit geregelt werden könnte, sagen die Insider. Der Bund will das nicht kommentieren.

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