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Jan Kubish, EU-Beauftragter für Zentralasien, trifft in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, ein

    Astana, Kasachstan (ots/PRNewswire) - Herr Jan Kubish, Sonderbeauftragter der Europäischen Union für Zentralasien, traf am 26. Oktober zu einem Arbeitsbesuch in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, ein.

    Im August hatte er sich mit dem kasachischen Aussenminister, Herrn Kasymzhomart Tokayev, getroffen. Bei dem Treffen ging es um Fragen der Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und der EU.

    Herr Kubish unterhält schon viele Jahre partnerschaftliche Beziehungen zu Kasachstan. Im Juni, als Herr Kubish von seinem Amt als Generalsekretär der OSZE zurücktrat, traf sich der Präsident von Kasachstan, Herr Nursultan Nazarbayev, mit ihm. Bei dieser Gelegenheit tauschten sie sich über Fragen der Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und der OSZE, sowie ihre Ansichten über die gegenwärtige politische Lage in Zentralasien aus.

    Als Sonderbeauftragter der Europäischen Union für Zentralasien schenkt Herr Kubish diesem Land immer grosse Beachtung. Zur Zeit verfolgt Kasachstan eine Politik der Integration mit allen europäischen Ländern. Laut einer Pressemitteilung des aussenpolitischen Sprechers der EU, nehmen die europäischen Beobachter oft eine skeptische Haltung ein gegenüber den Versuchen dieser Nation Zentralasiens mit den europäischen Demokratien gleichberechtigt ins Gespräch zu kommen. Die Beobachter heben hervor, dass es dort keinerlei moderne demokratische Einrichtungen gäbe. Nach den Parlamentswahlen im letzten Herbst wurde diese Kritik immer stärker, als Beobachter Zeugen schwerwiegender Unregelmässigkeiten wurden. Viele europäische Länder stehen deshalb den Plänen Kasachstans, den Vorsitz bei der OSZE einzunehmen, misstrauisch gegenüber.

    Jetzt zeichnet sich jedoch ab, dass Kasachstan eine realistische Chance hat, den Vorsitz bei der OSZE zu erhalten. Immer mehr Politiker haben ihre Unterstützung für Kasachstan als Kandidaten auf diese Position geäussert. Kasachstans Präsident, Herr Nazarbayev, der sich auf die im Dezember anstehenden Präsidentschaftswahlen vorbereitet, ist dafür berühmt, sich ehrgeizige Ziele zu setzen und sie auch zu erreichen. Auf dem Wirtschaftssektor liegen die Ziele von Herrn Nazarbayev in der Überwindung der Abhängigkeit von Öl- und Metallexporten. Dafür will er im Land eine hochtechnisierte industrielle Produktion aufbauen. Sein nächstes politisches Ziel ist die Übernahme des Vorsitzes bei der OSZE im Jahr 2009.

    Um dieses Ziel zu erreichen, hat Herr Nazarbayev schon einige Vorarbeit geleistet. Als Erstes ordnete er an, alle Angriffe auf nichtstaatliche Organisationen von Seiten des Parlaments und der Regierung zu unterlassen. Zweitens plant er, die Prinzipien und den Ablauf von Wahlen, nach der lauten Kritik der Europäer, so zu ändern, dass sie im Einklang mit der OSZE stehen.

    Ausländische Beobachter, insbesondere EU-Vertreter, begrüssten diese Bemühungen ausdrücklich. Während seines aktuellen Besuchs wird Herr Kubish mit Regierungsvertretern Kasachstans zusammentreffen, um viele Fragen zum Thema internationale Zusammenarbeit zur Sprache zu bringen und um gegenseitige Ansichten über internationale Probleme auszutauschen. Ein weiteres Thema wird die Präsidentschaftswahl am 4. Dezember sein.

    Bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen ist Kasachstan bestrebt, das Image eines Staates, der mit seinen demokratischen Reformen in Verzug geraten ist, abzulegen. Die Aufmerksamkeit europäischer Politiker wie Herrn Kubish gegenüber Kasachstan ist ein Beweis für die Haltungsänderung europäischer Nationen in ihrem Verhältnis zu Kasachstan.

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