Cabinet Secretariat, Government of Japan

Am 20. Januar 2006 hielt Ministerpräsident Junichiro Koizumi eine allgemeine politische Ansprache vor der 164sten Plenarversammlung

    Tokio (ots/PRNewswire) - Zu Beginn seiner Ansprache sagte Ministerpräsident Koizumi: "Während der vier Jahre und neun Monate seit meiner Ernennung zum Ministerpräsidenten habe ich mit ganzem Herzen die Strukturreform unter dem beständigen Motto "ohne Reform kein Wachstum" verfolgt, um Japan wiederzubeleben und eine Gesellschaft voller Selbstvertrauen und Stolz zu schaffen". Er fügte hinzu: "Heute gibt es in der japanischen Gesellschaft endlich die Motivation, die Herausforderungen einer neuen Ära anzunehmen und den Glauben, dass "es geschehen wird, wenn Du es tust". Die Knospen der Reform beginnen zu wachsen und verwandeln sich in einen grossen Baum. Wir sollten die Reform niemals stoppen oder drosseln. Die Privatisierung der Post ist mein Antrieb und ich werde meine Reformbemühungen weiterführen und eine bescheidene aber effiziente Regierung auf dem Fundament der Koalition zwischen der liberaldemokratischen Partei (LDP) und der Neuen Komeito führen".

    Zum Abschluss der Rede sagte Ministerpräsident Koizumi: "Ich nehme den Auftrag des Volkes, "niemals die Reform zu stoppen" mit ganzem Herzen an, und ich bin bereit, mich für den Rest meiner Amtszeit zum Wohle der Zukunftsentwicklung vollständig meiner Verantwortung als Ministerpräsident zu widmen".

@@start.t1@@      Im Folgenden finden Sie eine Zusammenfassung der Rede:
      (Einleitung)
      (Durchsetzung einer bescheidenen aber effizienten Regierung)
      -Gesetz zur Förderung der Verwaltungsreform
      -Reduzierung der Personalkosten im öffentlichen Dienst
      -Reform der öffentlichen Finanzinstitute
      -Revision der Verwaltung des öffentlichen Haushalts
      -Revision der Steuereinnahmen für den Strassenbau
      -"Vom öffentlichen Sektor zum Privatsektor", "vom Bund an die Regionen"
      -Förderung von Städtezusammenschlüssen
      -Reduzierung neuer Staatsanleihen auf unter 30 Billionen Yen
      (Belebung der Wirtschaft)
      -"Vom Sparen zu Investitionen"
      -Spezielle Zonen für die Strukturreform
      -Tourismuskampagne
      -Förderung ausländischer Investitionen in Japan
      -Unterstützung motivierter kleiner und mittelständischer Unternehmen
      -"Offensive Landwirtschaftspolitik"
      -Sicherung eines fairen Wettbewerbs
      (Sicherheit im Alltag der Menschen)
      -Reform des Gesundheits- und Rentensystems
      -Massnahmen gegen den Rückgang der Geburtenrate
      -Gleichberechtigung der Geschlechter
      -Asbestproblem
      -Massnahmen gegen die Vogelgrippe
      -Wiederaufnahme des Rindfleischimports aus den USA
      (Die Sicherheit der Menschen)
      -Erneuerung von Japan als "sicherstes Land der Welt"
      -Einführung der Überprüfung von Fingerabdrücken bei der Einreise
      -Prävention von Terrorismus
      -Massnahmen zur Sicherung der Strassen
      -Fälschung von Daten zur Erdbebensicherheit von Gebäuden
      (Verbesserung und Nutzung der "Humanressourcen")
      -Die Menschen zu einem starken und reichen Geist erziehen
      -Revision des fundamentalen Bildungsgesetzes
      -Formulierung eines Plans für die Vermittlung von Ernährungsgrundsätzen
      -Verbreitung der attraktiven Marke Japans
      (Schaffung einer Basis für die Zukunftsentwicklung)
      -Japan soll eine Nation werden, "die auf wissenschaftlicher und
         technologischer Kreativität aufgebaut ist"
      -Gründung einer Universität für Wissenschaft und Technologie in der
         Präfektur Okinawa
      -Verfolgung des Umweltschutzes im Einklang mit der Entwicklung der
         Wirtschaft
      -Energiepolitik
      -Angriff des Problems der Klimaveränderung
      -Das Land mit der fortschrittlichsten Informationstechnologie der Welt
      (Aussenpolitik und Sicherheit)
      -Japanisch-amerikanische Beziehungen und internationale Zusammenarbeit
      -Neuordnung der US-Streitkräfte in Japan
      -Strategische Verwendung offizieller Entwicklungshilfe und -helfer
      -Reform der Vereinten Nationen (UN) einschliesslich des Sicherheitsrats
      -Hilfe bei den Bemühungen des Aufbaus im Irak
      -Umfassende Lösung der Probleme Entführungen, Atomkraft und Abwehrraketen
      -Problem der vier nördlichen Inseln
      -Entwicklung von zukunftsorientierten Beziehungen mit China und der
         Republik Korea, die auf gegenseitigem Verständnis und Vertrauen
         aufgebaut sind
      -Unterstützung der Bemühungen, die regionale Integration der
         Mitgliedstaaten der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN) zu
         verbessern
      -Welthandelsorganisation (WHO), neue Verhandlungsrunde
      -Wirtschaftsabkommen mit Ländern in Asien und anderen Teilen der Welt
      -Untersuchung der Kontinentalplatten und Meeresressourcen
      -Absicherung der Bereitschaft für Notsituationen
      (Abschluss)
      -Revision des Gesetzes über das Kaiserhaus
      -Referendum für Verfassungsänderungen@@end@@

    -- Informationen über die allgemeine Politikansprache des Ministerpräsidenten Koizumi finden Sie auch auf der offiziellen englischsprachigen Webseite des japanischen Ministerpräsidenten und seines Kabinetts: http://www.kantei.go.jp/foreign/index-e.html

    Webseite: http://www.kantei.go.jp/foreign/index-e.html

ots Originaltext: Cabinet Secretariat, Government of Japan
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