Cabinet Secretariat, Government of Japan

Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi spricht vor der Plenarversammlung

Tokio (ots/PRNewswire) - Am 26. September 2005 wurde die 163ste Plenarversammlung einberufen. Ministerpräsident Junichiro Koizumi hielt eine Rede über allgemeine Politik vor der Versammlung des Unter- und Oberhauses. Ministerpräsident Koizumi sagte in seiner Rede: "Ich bin entschlossen, die Strukturreform mit Hilfe der stabilen Koalition zwischen der Liberaldemokratischen Partei (LPD) und der Neuen Komeito weiter vorwärts zu bringen, und zwar durch unsere Politik "kein Wachstum ohne Reform", "überlassen wir der privaten Wirtschaft, wozu sie fähig ist" und "überlassen wir den Regionen, wozu sie fähig sind". Bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen, bei der dem Volk die Frage nach der Privatisierung der Post gestellt wurde, erhielten LDP und Neue Komeito von vielen Menschen in Japan ein Mandat. Mit der deutlichen Zustimmung der Öffentlichkeit im Rücken werde ich die Gesetze zur Privatisierung der Post erneut vorlegen und die Abgeordneten werden im Namen des Volkes entscheiden. Ich bin entschlossen, die Gesetze in Kraft treten zu lassen". Ministerpräsident Koizumi beendete seine Rede mit den Worten: "Ohne Reform gibt es kein Morgen. Ohne die Unterstützung des Volkes kann keine Reform erreicht werden. Jeder Einzelne des japanischen Volkes ist Teil des Motors dieser Reform. Erfolg oder Misserfolg der Reformen unterliegen dem Willen des Volkes und der Motivation der Politiker. In der japanischen Gesellschaft gibt es Zeichen für ein neues Selbstbewusstsein und den Geist der Herausforderung einer neuen Ära mit dem Motto "wenn Du es wagst, wird es geschehen". Lassen Sie uns diese Gelegenheit ergreifen, mit Mut und Begeisterung eine bessere Zukunft für Japan zu schaffen, indem wir unermüdlich die Reformen vorwärts treiben". Inhalt der Rede: (Einleitung) (Beschleunigung der Privatisierung der Post und der Strukturreform) - Durchführung der Privatisierung der Post - Reform der staatlichen Finanzinstitute - Durchführung der Reform dreier Probleme - Durchführung der Steuerreform - Bestimmung des Umfangs des Personalabbaus im öffentlichen Dienst und Reduzierung der Personalkosten (Sicherheit des Volkes) - Reform des Sozialversicherungssystems - Aufbau eines effektiven Katastrophenschutzes für Japan - Inangriffnahme des Problems Asbest (Japan in der internationalen Gemeinschaft) - Die Allianz zwischen Japan und den USA und die internationale Koordination - Engagement zur Stärkung der UNO - Prävention und Ausrottung des Terrorismus - Humanitäre und Wiederaufbauhilfe im Irak - Verstärkung der Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten einschliesslich China und der Republik Korea - Normalisierung der Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea durch die umfassende Lösung von Problemen - Enge Zusammenarbeit mit anderen Ländern bezüglich des starken Anstiegs der Ölpreise - Fortschreiten von Japans Initiativen für bilaterale wirtschaftliche Partnerschaften und Erreichung einer Einigung bei der neuen Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO). (Schluss) ++ E-Mail-Nachrichten des Ministerpräsidenten Koizumi in englischer Sprache Die E-Mail-Nachrichten enthalten aktuelle Informationen über den japanischen Ministerpräsidenten Koizumi und werden seit März 2004 veröffentlicht. Darin äussert der Ministerpräsident seine Meinung über ein breites Spektrum von Themen der Tagespolitik, ausserdem über japanische Kultur, Sport und andere interessante Themen. Auf der folgenden Webseite können Sie die E-Mail-Nachrichten kostenlos abonnieren. -URL für die Anmeldung http://www.kantei.go.jp/foreign/m-magazine/index.html Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.kantei.go.jp/foreign/koizumispeech/2005/09/26shoshin_e.html ots Originaltext: Cabinet Secretariat, Government of Japan Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.ch Pressekontakt: Pressereferat des Kabinetts, Sekretariat des Kabinetts, Regierung von Japan, Fax: +81-3-3592-0179

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