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Japanischer Premierminister Junichiro Koizumi sprach im Unterhaus zur japanischen Politik

    Tokio (ots/PRNewswire) - Am 12. Oktober 2004 fand die 161. Sitzung des japanischen Unterhauses statt, auf der Premierminister Junichiro Koizumi eine Rede zur allgemeinen Politik an die Plenarsitzung des Repräsentantenhauses nach der Eröffnungszeremonie richtete.

    In seiner Rede sagte Premierminister Koizumi mit Entschlossenheit: "Ich habe alle Anstrengungen für das Vorantreiben der Reformen unter der Überzeugung unternommen, dass "ohne Strukturreform keine Erneuerung und kein Wachstum in Japan möglich ist." Da ich die Reform so gefördert habe, dass "dem privaten Sektor vorbehalten bleiben soll, was er tun kann" und "den Kommunen vorbehalten bleiben soll, was sie tun können", treiben nun die Knospen der Reform aus. Der nächste Schritt hin zur Privatisierung der Post sowie das Reformpaket für drei Bereiche ist entscheidend dafür, ob aus den "Knospen der Strukturreformen" ein "grosser Baum" erwachsen kann. Mit dem umgebildeten Kabinett werde die Reformen unnachgiebig umsetzen."

    Premierminister Koizumi schloss seine Rede mit folgenden Worten: "Die Bemühungen müssen fortgesetzt werden, ohne sich davon niederschlagen zu lassen, auch wenn dabei auf Widrigkeiten stösst. Selbst wenn es zum Versagen kommt, ist das Versagen als weiterer Schritt auf dem Weg zum Erfolg zu werten. Wenn Sie es wagen, wird er eintreten. Mut und Stolz. Sollen wir nicht damit eine leuchtende Zukunft für Japan aufbauen können?"

    Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Rede:

@@start.t1@@      (Einführung)
        (Umfassende Weiterleitung der Politik "Vom öffentlichen Bereich
         zum privaten Bereich" und "Vom Staat zu den Regionen")
        - Umsetzung der Privatisierung der Post, dem Kernpunkt der Reformen
        - Privatisierung der vier Körperschaften des öffentlichen Rechts für
          Autobahnen
        - Umsetzung des Reformpakets der drei Bereiche
        - Förderung der Kontrollreformen und Eintritt privater Institutionen in
          den Markt des öffentlichen Bereichs
        - Förderung der Verwaltungs- und Finanzreformen
        (Neue Impulse für die regionale und wirtschaftliche Neubelebung)
        - Problem der notleidenden Darlehen und Aufhebung der Sperre für
          Tilgungen
        - Neubelebung für die Regionen sowie kleine und mittelständige Betriebe
        - Förderung Japans als "Nation für den Tourismus"
        - Ausgeglichenheit zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher
          Entwicklung durch wissenschaftliche Technologie
        - "Die weltweit modernste IT-Nation" für Japan verwirklichen
        (Sicherheit und Geborgenheit im täglichen Leben)
        - Reform des Sozialversicherungssystems
        - Japans als "auf geistigem Eigentum aufbauende Nation" verwirklichen
        - "Japan, das sicherste Land der Welt" wieder wahr werden lassen
        (Aussen- und Verteidigungspolitik)
        - Japanisch-US-amerikanisches Bündnis sowie internationale
          Zusammenarbeit
        - Japans Entschlossenheit zum Erlangen einer ständigen Mitgliedschaft
          im UNO-Sicherheitsrats
        - Vollständige Lösung der Probleme mit Nordkorea
        - Humanitäre Hilfe und Wiederaufbau im Irak
        - Förderung von wirtschaftlichen Partnerschaftsvereinbarungen und
          Unternehmen äusserster Bemühungen für einen Verhandlungsabschluss über
          die Doha Development Agenda der Welthandelsorganisation.
        - Formulierung einer neuen "Nationalen Verteidigungsprogrammstruktur"
          sowie eines "Mittelfristigen Verteidigungsprogramms"
      (Schluss)@@end@@

    -- Englisches E-Mail-Magazin von Premierminister Koizumi

    Das E-Mail-Magazin mit aktuellen Informationen über den japanischen Premierminister Koizumi wird seit März 2004 veröffentlicht. Der Premierminister bekundet darin seine Ansichten über einen breiten Bereich des aktuellen Geschehens sowie über japanische Kultur, Sport und andere Interessengebiete.

    Eine kostenlose Registrierung ist auf folgender Website möglich:

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    Weitere Informationen:

http://www.kantei.go.jp/foreign/koizumispeech/2004/10/12shoshin_e.html

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