Schweizerischer Bauernverband

AP 2011: Zwiespältige Bilanz nach Entscheiden der WAK

Brugg (ots) - Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-SR) hat heute die Beratung der Agrarpolitik 2011 abgeschlossen. Der Schweizerische Bauernverband (SBV) zieht vorerst eine zwiespältige Bilanz: Einzelne seiner Anliegen wurden aufgegriffen. In wichtigen Bereichen wie dem Zahlungsrah-men hat es die Kommission aber verpasst, die nötigen Korrekturen an der Vor-lage des Bundesrates anzubringen. Der SBV ist erfreut, dass die WAK-SR bei der Milchmarktstützung die radikalen Abbaupläne des Bundesrates zum Teil leicht entschärft hat. So soll die Zulage für verkäste Milch weniger rasch reduziert werden. Zudem sieht sie vor, die Produktion von Milch aus silofreier Milch auch künftig zu fördern. Dies sind für den Käse, dem Hauptexportprodukt der Schweizeri-schen Milchwirtschaft wichtige Entscheide. Für die gesamte Milchwirtschaft braucht es je- doch weitere Korrekturen. Der SBV begrüsst zudem, dass die WAK-SR Parallelimporte für landwirtschaftliche Produkti-onsmittel und Investitionsgüter zulassen will. Dadurch ergibt sich für die Landwirtschaft ein Kostensenkungspotential von 25-30 Mio. Fr. pro Jahr. Leider hat es die Kommission jedoch versäumt, beim Zahlungsrahmen die dringend notwen-dige Erhöhung vorzunehmen. Nur mit einer Aufstockung der Mittel können die bereits tiefen Einkommen in der Landwirtschaft zumindest gehalten werden. Zudem unterstützt die WAK- SR weitgehend die einseitigen Abbauabsichten des Bundesrates im Pflanzenbau. Damit würde sich der wirtschaftliche Druck auf den Pflanzenbau massiv verstärken. Der SBV wird die Entscheide der WAK-SR im Detail prüfen. Er wird alles daran setzen die AP 2011 in den noch bevorstehenden Parlamentsdebatten weiter zu korrigieren, damit die inländische Land- und Ernährungswirtschaft nicht weiter geschwächt wird. Rückfragen: Jacques Bourgeois, Direktor, Mobile 079 219 32 33 Martin Rufer, Stv. Leiter Wirtschaft und Politik, Mobile 078 803 45 54 Sandra Helfenstein, Mediensprecherin, Mobile 079 826 89 75 www.sbv-usp.ch

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