Rheinsalinen bedauern Entscheid des Zürcher Kantonsrates
Pratteln/Riburg (ots)
"Selbstverständlich bedauern wir diesen Entscheid", kommentiert der Direktor der Schweizerischen Rheinsalinen, Jürg Lieberherr, die Zustimmung des Zürcher Kantonsparlaments zur parlamentarischen Initiative "Abschaffung des kantonalen Salzmonopols". "Ich habe Verständnis dafür, dass im Zuge der allgemeinen Diskussion über Monopole das Zürcher Parlament auch über das Salzmonopol diskutieren möchte." Allerdings sei damit noch nichts entschieden. Der jetzt eingeleitete Prozess dauere seine Zeit "und der Ausgang ist meiner Meinung nach offen." Die Rheinsalinen würden sich konstruktiv und sachbezogen der Diskussion stellen.
Für die schweizerischen Rheinsalinen ist die Aufrechterhaltung des Salzregals unabdingbar für die Versorgungssicherheit des Landes mit Auftausalz. "Wir garantieren mit unserer Jahreskapazität von 300'000 Tonnen die sichere Versorgung des Landes mit Salz zu festen Preisen", sagt Lieberherr. Dank der Inbetriebnahme des Saldome® gab es im letzten Winter im Gegensatz zum europäischen Ausland in der Schweiz keine Versorgungsengpässe.
Die Aufhebung des Salzregals würde bedeuten, dass sich Städte und Gemeinden über eine Salzbörse zu jeweils tagesaktuellen Preisen eindecken müssten. Mit der Reduktion der Regalgebühr für Streusalz von heute 50 Franken pro Tonne auf künftig einen Franken sei das zentrale Anliegen der Städte und Gemeinden erfüllt. Lieberherr "Die Kantone verzichten damit auf Steuereinnahmen von jährlich 10 Mio. Franken."
Der Entscheid des Zürcher Kantonsparlamentes hat nur indirekt etwas mit der Frage des Salzmonopols zu tun. In erster Linie geht es darum, ob der Kanton Zürich aus dem kantonalen Salzhandelskonkordat austreten, seine Aktienbeteiligung verkaufen und damit den Anstoss zur Privatisierung der Salzversorgung geben soll.
Neben der kantonalen Regalgebühr, welche Zürich direkt zufliesst, schütten die Rheinsalinen auch Dividenden aus. 2005 wurden rund eine dreiviertel Million Franken an den Kanton Zürich überwiesen.
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Dr. Jürg Lieberherr
Direktor
Tel.: +41 61 825 51 51
Internet: www.rheinsalinen.ch