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TA-SWISS: Road Pricing im Spiegel der öffentlichen Meinung

      Bern (ots) - Das Road Pricing, die Erhebung von
Strassenbenützungsgebühren, verspricht Ansätze zur Lösung
anstehender Verkehrsprobleme im Personenverkehr. Wie denken die
Bürgerinnen und Bürger über Strassenbenützungsgebühren? Welche
Argumente sprechen dafür und welche dagegen? Gibt es in der Schweiz
überhaupt Handlungsbedarf? Antworten auf diese und ähnliche Fragen
wird Ende Jahr der vom Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung
TA-SWISS zusammen mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und
dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) durchgeführte publifocus «Road
Pricing» geben.

    International Aufsehen erregt im Moment London. Dort wird seit Anfang 2003 mit umgerechnet SFr. 12.- zur Kasse gebeten, wer mit dem Auto in die City fahren will. Die Wirkung bleibt nicht aus: Es ist von einer Verkehrsabnahme von bis zu 20 Prozent die Rede. Neue Konzepte wie das Road Pricing zur Lösung der anstehenden Verkehrsprobleme in Agglomerationen und auch auf anderen stark befahrenen Strassenabschnitten sind auch in der Schweiz gefragt – erst recht nach der Ablehnung des Gegenvorschlags zur «Avanti- Initiative» im Februar 2004. Die Benützung der Strassen ist hierzulande aber grundsätzlich gebührenfrei. So hält es die Bundesverfassung fest. Die Einführung von Road Pricing bedürfte daher einer Verfassungsänderung.

Bürgermeinungen zur Zukunft der Mobilität

    Mit Road Pricing können unterschiedliche Ziele verfolgt werden. Im Vordergrund stehen die Reduktion des Strassenverkehrs, dessen Umlenkung auf öffentliche Verkehrsmittel, die Sicherstellung der Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen oder die Reduktion der Unfallzahlen und der Umweltbelastung. Je nach Ausgestaltung steht die eine oder andere Zielsetzung stärker im Vordergrund, in der Regel entfaltet Road Pricing seine Wirkung jedoch in mehreren der angeführten Bereiche. Als einer von verschiedenen Lösungsansätzen wird das Road Pricing in der Schweiz bisher hauptsächlich von Verkehrsfachleuten diskutiert. Um zu konsensfähigen Lösungen zu kommen, muss aber die Bevölkerung vermehrt an der Diskussion über die Zukunft der Mobilität beteiligt werden. Einen Beitrag zur Initiierung eines gesellschaftlichen Diskurses kann der publifocus «Road Pricing» leisten. Beim «publifocus» handelt es sich um ein Mitwirkungsverfahren der Technologiefolgen-Abschätzung, dessen Ziel es ist, im Rahmen von verschiedenen Diskussionsrunden die unterschiedlichen Meinungen und Argumente von Bürgerinnen und Bürgern zu erfassen und zu analysieren. Pro Diskussionsrunde nimmt eine Gruppe von maximal 15 interessierten, vielfältig zusammengesetzten Personen teil. Diese bereiten sich vorgängig mit Hilfe von Informationsblättern auf die zu diskutierenden Fragen vor. An der publifocus-Veranstaltung selbst erläutern ihnen zusätzlich Fachpersonen das Thema aus unterschiedlicher Perspektive. Daran schliesst eine Gesprächsrunde von zwei Stunden an, während der die Bürgerinnen und Bürger unter der Leitung eines Moderators oder einer Moderatorin das Thema eingehend diskutieren.

Fragen, die es im publifocus «Road Pricing» zu erörtern gilt

    Mit dem publifocus «Road Pricing» wendet TA-SWISS das bereits mehrfach erprobte partizipative Verfahren der Technologiefolgen- Abschätzung zum ersten Mal auf Mobilitätsfragen an. Gibt es in den Schweizer Agglomerationen überhaupt einen Handlungsbedarf? Welche Alternativen zum Road Pricing bestehen? Weshalb sind Autofahrer bereit für einen Parkplatz, nicht aber für die Strasse eine Gebühr zu entrichten? Denkt eine Innenstadtbewohnerin anders über das Road Pricing als ein Agglomerationsbewohner, ein Deutschschweizer anders als eine Romande? Diese und ähnliche Fragen wollen das Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS sowie das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und das Bundes-amt für Strassen (ASTRA) mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Die publifocus-Veranstaltungen «Road Pricing» finden im Spätsommer 2004 in den Agglomerationen Zürich und Genf statt, und zwar je eine Diskussionsrunde mit Kernstadtbewohner/innen und Agglomerand/innen. Zudem ist je eine Gruppe mit innerstädtischen Geschäftsinhabern und mit autofreien Haushalten geplant. Eine weitere Fokusgruppe in einer Tourismusdestination befindet sich in Abklärung. Die Resultate des publifocus «Road Pricing» und die Schlussfolgerungen liegen Ende 2004 vor. Sie werden Politikerinnen und Politikern, Behörden und weiteren interessierten Kreisen zur Verfügung gestellt werden.

Auskünfte erteilen: Ueli Balmer, Verkehrspolitik, Bundesamt für Raumentwicklung ARE, Bern (Trägerschaft, Mitglied der Begleitgruppe); Tel. 031 324 97 35

Dr. Sergio Bellucci, Geschäftsführer TA-SWISS, Bern, Tel. 031 322 99 66 oder Natel 079 312 93 73

Dr. Fulvio Caccia, Präsident ComCom, Bern (Präsident der Begleitgruppe); Tel. 031 323 52 91

Andreas Gantenbein, Strategie und Forschung, Bundesamt für Strassen ASTRA, Bern (Trägerschaft, Mitglied der Begleitgruppe); Tel. 031 322 94 37

Dr. Katrin Schneeberger, Projektverantwortliche TA-SWISS, Bern; Tel. 031 322 78 56

Weiterführende Links: http://www.nfp41.ch/reports/projects/kf-d11.html www.londontransport.co.uk/tfl/

http://www.ta-swiss.ch/www- remain/reports_archive/publications/2003/KF_Verkehrstelematik_d.pdf

http://www.ta-swiss.ch/www- support/news/materials_news_temp/2003/030415_Saby_def_d.pdf

http://www.ta-swiss.ch/www- support/news/materials_news_temp/2003/030415_duCrest_def_d.pdf



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