GBI/SIB

Aufruf zur Demonstration: Fremdenhass durch sozialen Fortschritt bekämpfen!

      Zürich (ots) - Die GBI-/SMUVJugend schliesst sich der nationalen
Demonstration gegen rassistische Abstimmungskampagnen vom Samstag,
2. Oktober 2004, in Bern an. Sie fordert eine verschärfte Bekämpfung
des Rassismus und soziale Fortschritte, damit die latente
Fremdenfeindlichkeit sachlich abgebaut wird.

    Die GBI-/SMUV-Jugend ruft zur Teilnahme an der nationalen Demonstration gegen rassistische Kampagnen in Bern, 2. Oktober, 14.30 Uhr, auf dem Waisenhausplatz auf. Wir fordern eine Verschärfung der strafrechtlichen Anti-Rassismus-Norm, da sie heute von Inseraten der Rechtsextremen missbraucht wird. Der Kampf gegen Rassismus muss in der Politik konsequenter werden: Die Parteien sollen ihre Mitglieder ausschliessen, wenn sie sich rassistisch äussern oder fremdenfeindliche Kampagnen veranstalten. Wer das Wort verurteilt, ohne den Autor zu verurteilen, macht sich zum Mittäter. Bei solch krassen Verstössen kann sich niemand hinter dem Argument der Meinungsäusserungsfreiheit verstecken, sondern muss Farbe bekennen. Hasskampagnen oder verfälschte Statistiken sind aber nicht allein verantwortlich für das Resultat des Urnengangs. Vielmehr ist eine latente Fremdenfeindlichkeit mitverantwortlich. Die Bevölkerung ist verunsichert, weil die sozialen Rechte und die Arbeitsbedingungen ständig und vermehrt angegriffen werden. Die rasante Zunahme der Jugendarbeitslosigkeit, die Kürzung der öffentlichen Leistungen, die Massenentlassungen, der Druck auf die Löhne, die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse, die ständigen Erhöhungen der Krankenkassenprämien, die Schwarzarbeit usw. schaffen ein Klima, welches fremdenfeindliche Reaktionen fördert. Rassismus und Angst vor Fremden müssen und werden wir mit sozialem Fortschritt bekämpfen.

Weitere Auskünfte: Cihan Apaydin, Jugendsekretär GBI Bern, 078 852 33 12



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