Parlamentsdienste

PD: Auftrag – Leistung - Leistungsauftrag

Der Bundesrat wollte seinen Leistungsauftrag an den ETH-Bereich nur den zuständigen parlamentarischen Kommissionen (WBK) zur Konsultation unterbreiten; das Parlament wollte es anders: In der Herbstsession liegt der Leistungsauftrag für die Jahre 2004-2007 dem Ständerat zur Genehmigung vor.

Es ist der zweite Leistungsauftrag an den ETH-Rat, den der Bundesrat im Juni verabschiedet hat (03.045s), und es ist das erste Mal, dass dieser dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt werden muss. So haben es die Eidgenössischen Räte im vergangenen Jahr im Rahmen der Revision des ETH-Gesetzes - mit der die gesetzlichen Grundlagen für die Führung mittels Leistungsauftrag und Globalbudget geschaffen wurden –beschlossen.

An der ETH Zürich setzte sich die WBK mit dem vierjährigen neuen Leistungsauftrag auseinander, der in sieben Ziele - mit jeweils mehreren Unterzielen - und mit zugehörigen Indikatoren gegliedert ist: Die Lehre soll im internationalen Vergleich erstklassig sein; die Bologna-Reform ist bis Ende 2005 abzuschliessen; die Forschung hat ihren internationalen Spitzenplatz zu behaupten und auch risikoreiche Themen aufzunehmen; der Anteil an Drittmitteln soll erhöht, das Tenure-Track-System ausgebaut werden usw. – Generell stiess der Leistungsauftrag auf ein positives Echo, wenn auch kritische Töne zur Zweckmässigkeit dieses Instrumentes und zu einzelnen seiner Aspekte (vor allem zu einzelnen Indikatoren) nicht ganz ausblieben.

Die Diskussion der Kommission weitete sich aus zu einem generellen Rundblick über die Gegenwart und Zukunft der beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen, ihre Leistungen und ihre Ziele. Interessiert haben u.a. die Frage der Schlüsselthemen der kommenden Jahre und Jahrzehnte, der Restrukturierung des Organigramms und damit verbunden der Zukunft der Forschungsanstalten, der Zusammenarbeit ETHZ/EPFL, der Koordination und Kooperation mit den kantonalen Universitäten und den Fachhochschulen und des Sponsorings.

Die Kommission beantragt einstimmig und ohne Enthaltungen, den Leistungsauftrag an den ETH-Bereich zu genehmigen.

Die Kommission tagte am 1. September 2003 unter dem Vorsitz von Ständerat Peter Bieri (CVP/ZG) und in Anwesenheit von Staatssekretär Charles Kleiber an der ETH Hönggerberg.

Bern, 2. September 2003 Parlamentsdienste

Auskünfte: Peter Bieri, Kommissionspräsident, Tel. 041 784 59 60 Elisabeth Barben, Kommissionssekretärin, Tel. 031 322 99 38



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