Parlamentsdienste

PD: Erste ordentliche Sitzung der Subkommission "Bilaterale Beziehungen Schweiz – Deutschland"

      (ots) - Die Beratungen waren einer allgemeinen Auslegeordnung über
die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern, einer
Standortbestimmung betreffend die jüngsten Entwicklungen im
Flugverkehrsbereich und der Vorbereitung eines Treffens mit
Deutschen Parlamentariern gewidmet.

    Aufgabe der Subkommission ist es, in enger Absprache mit dem Bundesrat mögliche Wege zu finden, um einen parlamentarischen Beitrag zur Lösung der aktuellen Probleme im Flugverkehrsbereich durch den Dialog mit Deutschland zu leisten. Die Subkommission hat Themen und Probleme erörtert, welche die gegenwärtigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene kennzeichnen. Ferner hat sie sich über die Ergebnisse der Gespräche zwischen dem Bundesrat und der deutschen Regierung im Zusammenhang mit den Flugbeschränkungen über Süddeutschland informieren lassen. Zwei Anhörungen dienten der Meinungsbildung ihrer Mitglieder. Regierungsrat Ruedi Jeker, Vorsteher der Zürcher Volkswirtschaftsdirektion, hat die Position des Kantons Zürich dargelegt. Bei der Anhörung von Regierungsrat Hans Altherr, Vorsteher der Volkwirtschaftsdirektion des Kantons Appenzell Ausserrhoden, stand das regionale grenzüberschreitende Verhältnis im Vordergrund. Schliesslich hat die Subkommission im Hinblick auf ein Treffen mit Amtskollegen der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe des Bundestages die Themen und Anliegen bestimmt, die sie zur Sprache bringen will. Die Subkommission hat am 26. Juni 2003 unter dem Vorsitz von Ständerat Maximilian Reimann (SVP/AG) und im Beisein von Staatssekretär Franz von Däniken in Bern getagt.

Bern, Parlamentsdienste

Auskünfte: Ständerat Maximilian Reimann, Subkommissionspräsident, Tel. 062 871 26 77, 078 601 26 77 Paolo Janke, Subkommissionssekretär, Tel. 031 322 97 15



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