Parlamentsdienste

PD: Subkommission "Bilaterale Beziehungen Schweiz – Deutschland"

      (ots) - Eine Subkommission, bestehend aus Mitgliedern der
Aussenpolitischen Kommission (APK) und der Verkehrskommission (KVF)
des Ständerates hat sich heute zu ihrer konstituierenden Sitzung
getroffen. Maximilian Reimann (Präsident APK) wurde als Präsident,
Rolf Escher (KVF Vizepräsident) als Vizepräsident gewählt. Der
Subkommission gehören als Mitglieder die Ständerate Briner,
Fünfschilling, Pfisterer und Stähelin sowie Ständerat Hofmann als
Standesvertreter des Kantons Zürich an. Ausgehend von der
Problematik um den abgelehnten Staatsvertrag im Luftverkehr mit
Deutschland will sich die Subkommission in enger Zusammenarbeit mit
dem Bundesrat in einem thematisch weiter gefassten Rahmen mit den
bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarn befassen. Sie
will dafür insbesondere den Kontakt und das Gespräch mit deutschen
Partnern auf parlamentarischer Ebene suchen. Als Gesprächspartner
bietet sich u.a. die Deutsch – Schweizerische Parlamentariergruppe
des deutschen Bundestages an, welche sich zu einem grossen Teil aus
Parlamentsvertreter aus Baden-Württemberg zusammensetzt. Die
Subkommission wird sich am Donnerstag, 26. Juni, zu ihrer ersten
Sitzung treffen und wird dann über ihr weiteres Arbeitsprogramm
entscheiden.

Bern, 16. Juni 2003 Parlamentsdienste Auskünfte: Ständerat Maximilian Reimann, Subkommissionspräsident, Tel. 062 871 26 77 Paolo Janke, Subkommissionssekretär, Tel. 031 322 97 15



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