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PD: Empfehlung der KVF für eine möglichst rasche Einführung von Südanflügen auf den Flughafen Zürich eingereicht - wird in der Herbstsession behandelt

      (ots) - Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des
Ständerates hat am 3. Juni 03 ohne Gegenstimmen eine Empfehlung
zuhanden ihres Rates verabschiedet, die verlangt, dass der Südanflug
auf den Flughafen Zürich möglichst rasch und integral ermöglicht
werden soll. Weiter wird der Bundesrat aufgefordert, die
diesbezüglichen Rechtsverfahren zu koordinieren. Die Empfehlung der
Kommission (03.3246) vom 3. Juni 03 will den Südanflug auf den
Flughafen Zürich Kloten möglichst rasch einführen, um den Fluglärm
gleichmässig zu verteilen und damit eine neue Basis für eine
Vereinbarung mit Deutschland zu schaffen. In der Begründung weist
die Kommission darauf hin, dass ein Ausweg in der verhärteten
Situation mit Deutschland bezüglich des Nordanflugs, die
gleichmässige Lärmverteilung in alle vier Himmelsrichtungen um den
Flughafen ist. Alle, auch Süddeutschland und die Nachbarkantone
müssten einen Teil der Last übernehmen. In einem zweiten Punkt lädt
die Empfehlung den Bundesrat ein, die Anhebung und Durchführung der
Rechtsverfahren in Absprache mit den Berechtigten möglichst zu
koordinieren. Bund, Kantone, unique, usw. können allenfalls
Rechtsmittel bei europäischen und deutschen Instanzen einreichen.
Für die Position der Schweiz ist es wichtig, dass allfällige
Rechtmittel koordiniert werden.

Bern, 5. Juni 2003 Parlamentsdienste Auskünfte: Ernst Leuenberger, Präsident, Tel: 031 357 57 57 Edith Bachmann, Kommissionssekretärin, Tel: 031 322 98 17



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