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PD: PD: Subkommissionspräsidenten hörten den Bundesgerichtspräsidenten und Bundesrichter Martin Schubarth an

      (ots) - Die Präsidenten der Subkommissionen "Gerichte" der
Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte warten die Stellungnahme
des Bundesgerichts zu den Ereignis-sen am Bundesgericht ab, bevor
sie den beiden GPK allenfalls Antrag für eine Un-tersuchung stellen.

    Die Präsidenten der Subkommissionen "Gerichte" der Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte, Ständerat Hans Hess und Nationalrat Hubert Lauper, haben heute im Zusammenhang mit den Vorkommnissen am Bundesgericht vom letzten Dienstag den Präsidenten des Bundesgerichts, Heinz Aemisegger, und Bundesrichter Martin Schubarth angehört. Das Bundesgericht wird morgen Mittwoch im Rahmen des Gesamtgerichts tagen und anschliessend eine Pressemitteilung veröffentlichen. Die Präsidenten der Subkommissionen "Gerichte" werden danach den beiden Geschäftsprüfungskommissionen allenfalls Antrag stellen, ob und inwieweit diese eine Untersuchung am Bundesgericht durchführen sollen.

    Weitergehende Auskünfte werden zum jetzigen Zeitpunkt von Seiten der Geschäftsprüfungskommissionen nicht erteilt.



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