ACS Automobil Club der Schweiz

ACS: Autobahnvignette - Keine Preiserhöhung auf Vorrat!

Bern (ots) - Der Automobil Club der Schweiz (ACS) begrüsst, dass der Bundesrat das Nationalstrassennetz den heutigen Verhältnissen und Erfordernissen bzw. Bedürfnissen anpassen will. Damit bringt er klar zum Ausdruck, dass der Bund bereit ist, strassenseitig seine Verantwortung intensiver wahrzunehmen. Die angekündigte Preiserhöhung für die Autobahnvignette lehnt der ACS zum aktuellen Zeitpunkt ab.

Das Nationalstrassennetz wurde vor über 50 Jahren geplant. Seither werden dem Automobilisten über Zuschläge auf dem Treibstoff die finanziellen Mittel zu dessen Bau und Unterhalt abgenommen. Obschon das Netz entgegen der zahlreichen Versprechungen immer noch nicht fertiggestellt ist und sich seit Jahren Engpässe abzeichnen, die die Funktionalität dieses Rückgrates der schweizerischen Mobilität massiv einschränken, wurden immer mehr der ursprünglich als zweckgebunden erhobenen Mittel für Projekte des Schienenverkehrs eingesetzt.

Die Verteilung des Verkehrsaufkommens ist seit Jahrzehnten praktisch unverändert. Rund 20 Prozent der gefahrenen Kilometer werden auf der Schiene zurückgelegt und der Löwenanteil von 80 Prozent wird auf der Strasse abgewickelt. Gemäss den Prognosen des Bundesamtes für Raumplanung (ARE) wird sich dieses Verhältnis auch bis 2030 nur unwesentlich verändern. Gleichzeitig ist eine weitere Verkehrszunahme prognostiziert.

Auf dem Nationalstrassennetz wird rund ein Drittel der gesamten Verkehrsleistung des motorisierten Strassenverkehrs abgewickelt. Diese starke Nutzung des Nationalstrassennetzes ist gewünscht, dient sie doch unter anderem auch der Entlastung von Strassenzügen in bewohnten Gebieten, die für den Durchgangsverkehr weniger geeignet sind. Es ist deshalb auch im Interesse der Allgemeinheit, wenn die Funktionalität des Nationalstrassennetzes möglichst lückenlos erhalten bleibt und erforderliche Anpassungen vorausschauend geplant und konsequent umgesetzt werden.

Eine Preiserhöhung für die Autobahnvignette lehnt der ACS zum aktuellen Zeitpunkt ab. Nicht zuletzt wegen der bisher zögerlichen Bearbeitung von Strassenprojekten wird die Reserve der zweckgebunden einzusetzenden Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) per Ende 2012 immer noch rund 1,7 Milliarden Franken betragen. Eine Erhöhung von Strassenabgaben kommt für den ACS frühestens in Frage, wenn diese Reserve durch Investitionen in Strassenprojekte auf eine sinnvolle Höhe abgebaut ist.

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Niklaus Zürcher
Direktor Automobil Club der Schweiz
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E-Mail: nik.zuercher@acs.ch



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