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Erfolg für auto-schweiz: Domain-Namen der Mitglieder gerichtlich geschützt

    Bern (ots) - Die von auto-schweiz vertretenen Automobilimporteure haben mit einem Entscheid des Thurgauer Obergerichts vollumfänglich Recht erhalten. Eine Firma hat in der Vergangenheit verschiedene Namen von führenden Automobilherstellern bei der Schweizerischen Zulassungsstelle für Internetadressen SWITCH registrieren lassen und wollte Kapital daraus schlagen. Dieses Vorhaben wurde nun gerichtlich gestoppt. Dieser Entscheid ist nicht nur für die Automobilbranche, sondern auch medienpolitisch von einiger Relevanz.

    Eine unter anderem im Internet-Bereich tätige Firma hat vor einiger Zeit bei der schweizerischen Registrierungsstelle für Domain-Namen zahlreiche Second-Level-Domain-Namen registrieren lassen, welche als Hauptbestandteile Automarken und -firmen beinhalten (z.B. marke-handel.ch, marke-service.ch, marke-garagen.ch, usw.). Insgesamt handelte es sich um rund 400 Domain-Namen von über dreissig verschiednen Marken, welche so blockiert wurden. Die entsprechende Firma hat pro registriertem Namen eine Abfindungssumme von 1000 Franken verlangt. Dieser Vorgang wird in der Fachsprache als "Domain Grabbing" bezeichnet.

    auto-schweiz, die Vereinigung der Schweizer Automobilimporteure hat sich in der Folge im Namen der ihr angeschlossenen Mitglieder der Sache angenommen. Nachdem die Firma nicht freiwillig auf die Namen verzichtet hatte, blieb auto-schweiz nur der gerichtliche Weg.

    Das zuständige Obergericht des Kantons Thurgau hat nun erkannt, dass dieses Vorgehen einen Verstoss gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG darstellt. Die offiziellen Automobilimporteure wurden mit dem Vorgehen in der Erweiterung von Second-Level-Domain-Namen behindert. Zudem wurde eine Verwechslungsgefahr geschaffen.

    Das Gericht hat der Internet-Firma verboten, die beanstandeten Domain-Namen zu gebrauchen oder zu veräussern. Die entsprechenden Einträge werden gelöscht. Anschlies-send werden die Domain-Namen den Automarken und -firmen, bzw. den Automobilimporteuren zur Verfügung stehen.

ots Originaltext: auto-schweiz
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