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economiesuisse - PPP-Lösung für zweite Gotthardröhre

Zürich (ots) - Der Bundesrat schlägt vor, im Rahmen der Sanierung des Gotthardstrassentunnels einen zweiten Tunnel zu bauen. Um den finanziellen Spielraum für die täglich akuten Engpässe in den Agglomerationen zu erhöhen, ist allerdings eine zweite Röhre mittels einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) zu bauen, zu finanzieren und zu betreiben. Wie eine Studie gezeigt hat, ist dieses Modell machbar und ökonomisch sinnvoll. Bei der Verteilung der öffentlichen Infrastrukturausgaben des Bundes gilt es, die Mittel volkswirtschaftlich möglichst rentabel einzusetzen.

Tagtäglich treten Engpässe in den Schweizer Agglomerationen auf. Um den finanziellen Spielraum zur Behebung mit öffentlichen Geldern zu erhöhen, ist der Bau, Betrieb und Unterhalt der zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard mittels einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) zu realisieren. Während die Mittel der öffentlichen Hand dadurch geschont werden, finden institutionelle Anleger wie z.B. Pensionskassen eine sichere Anlagemöglichkeit auf Schweizer Boden vor. Wie eine Studie kürzlich aufzeigte, ist ein solches Modell am Gotthard machbar und ökonomisch sinnvoll. Eine private Investition bei der Verkehrsinfrastruktur führt zu effizientem Mitteleinsatz, zu einer Entlastung des staatlichen Haushalts und zu volkswirtschaftlich richtigen Preissignalen. Der Staat erhält eine hochwertige Infrastruktur, die im Vergleich zu heute mehr Sicherheit und weniger Stau bringt. Zudem erscheint eine objektbezogene Benützungsgebühr mehrheitsfähig, wie die kürzlich erfolgte und im «SonntagsBlick» publizierte Umfrage in der Schweizer Bevölkerung zeigt. Damit werden Finanzmittel der öffentlichen Hand frei für jene Projekte, die tagtäglich auftretende Engpässe beseitigen. Dabei fordert economiesuisse, dass der Bundesfranken volkswirtschaftlich möglichst rentabel eingesetzt wird. Die nationale Sicht ist auch für die Infrastrukturpolitik wichtig. Langfristig sieht economiesuisse ein Mobility-Pricing-System als Finanzierungsmodell für Verkehrsinfrastrukturen. Eine verkehrsträgerübergreifend ausgestaltete Benützungsgebühr, die alle bisherigen Verkehrsabgaben ersetzt, setzt die richtigen Anreize für Benutzerinnen und Benutzer und führt damit zu nachhaltig finanzierten Infrastrukturen.

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