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Wirtschaftsverbände - Wirtschaft für starken Luftfahrtstandort
Wirtschaftsverbände unterstützen Abstimmungsvorlage zur Spezialfinanzierung Luftverkehr

Zürich (ots) - Die Spezialfinanzierung Luftverkehr stärkt den Luftfahrtstandort Schweiz ohne zusätzliche Steuern oder Abgaben zu erheben. Neu soll derjenige Verkehrsträger von den Treibstoffsteuern profitieren, der sie auch generiert. Das ist sachgerecht und dient der Kostenwahrheit. Ein wettbewerbsfähiger Luftfahrtstandort ist für die exportorientierte Schweizer Wirtschaft von besonderer Bedeutung. An einer gemeinsamen Medienkonferenz empfehlen die Spitzen der Wirtschaftsdachverbände sowie Branchenvertreter ein JA zur Spezialfinanzierung Luftverkehr. Für die exportorientierte Schweizer Wirtschaft ist ein wettbewerbsfähiger Luftfahrtstandort elementar. Die Spezialfinanzierung Luftverkehr bringt eine Gleichbehandlung von Luft- und Strassenverkehr. Heute fliesst ein Teil der von der Luftfahrt bezahlten Kerosinsteuer in den Strassenfonds, während die Luftfahrt selber leer ausgeht. Neu soll auch derjenige Verkehrsträger von den Steuereinnahmen profitieren, der diese auch generiert. "Das ist verursachergerecht, dient der Kostenwahrheit und ist im Interesse eines konkurrenzfähigen Luftfahrtstandorts Schweiz", argumentiert Gerold Bührer, Präsident von economiesuisse. Bührer legt Wert darauf, dass "die Vorlage keine Steuer- oder Abgabenerhöhungen verursacht". Robert E. Gubler, Vorstandsmitglied des Schweizerischen Gewerbeverbands sgv ergänzt, dass keine einzige Bundesratspartei die Vorlage ablehnt. Das beweist, dass die Vorlage ökonomisch und ökologisch sachgerecht ist. Wichtig ist für Gubler die Tatsache, dass die Vorlage sich nicht negativ auf den Bau und Unterhalt der Strassen auswirkt. Er weist zudem darauf hin, dass der Luftfahrtstandort mehr als die drei Landesflughäfen umfasst. Dazu gehören unter anderem auch Fluggesellschaften, Flugsicherung, Rettungsfliegerei, Arbeitsfliegerei, Abfertigungsbetriebe, Dienstleistungsbetriebe, Flugzeughersteller und eine Vielzahl von Industrie- und Flugzeugwartungsbetriebe. Gubler bilanziert: "Die Luftfahrt kreiert nicht nur Arbeitsplätze in der Luftfahrtindustrie, sondern schafft auch Arbeitsplätze in andern Wirtschaftssektoren, vor allem in der KMU-Wirtschaft. Die JA-Parole des sgv zur Spezialfinanzierung Luftverkehr ist deshalb auch eine JA-Parole für Arbeitsplätze in der KMU-Wirtschaft." Paul Kurrus, Präsident von Aerosuisse, hebt hervor, dass es sich bei der Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr nicht um Subventionen handelt. Es ist einzig eine sachgerechte Verwendung bereits bestehender Mittel: "Die von der Luftfahrt bezahlten Kerosinsteuern sollen sinnvoll wieder im Luftverkehr eingesetzt werden." Für Kurrus ist klar: "Die Spezialfinanzierung Luftverkehr vermindert eine unerwünschte und schädliche Markverzerrung auf ordnungspolitisch lupenreine Weise." Ein JA am 29. November hilft, dass die schweizerische Luftfahrt ihre Funktion im öffentlichen Interesse weiterhin wahrnehmen kann. Die jährlich rund 44 Millionen Franken sollen in die drei Bereiche Sicherheit vor Terroranschlägen und Entführungen, Umweltschutz sowie technische Sicherheit investiert werden. Bernard Karrer, Direktor des Flughafens Sitten, erläutert, dass die Flughäfen zunehmend strikte und kostspielige Präventionsmassnahmen gegen kriminelle Handlungen ergreifen müssen. Dieser Bereich gewinnt ständig an Bedeutung und an finanziellem Gewicht. Für Karrer ist ebenso klar: "Die Bevölkerung muss besser vor Lärmbelastung geschützt werden. In diesem Bereich ist schon viel erreicht worden. Wir können aber noch mehr leisten." Der Mitteleinsatz für die Flugsicherung ist für die Regionalflugplätze von grösster Wichtigkeit. Von einem JA profitieren Passagiere, Bevölkerung, Umwelt und die Wirtschaft. Kontakt: Gerold Bührer, economiesuisse: 079 406 60 13 Robert E. Gubler, Schweizerischer Gewerbeverband: 079 440 56 68 Paul Kurrus, Aerosuisse: 079 320 90 04 Bernard Karrer, Aéroport de Sion: 079 358 14 41

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