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economiesuisse - Dreifache CO2-Abgabe: Konjunkturpolitisch zur Unzeit
economiesuisse fordert Aufschub der Abgabenerhöhung

    Zürich (ots) - Die Verdreifachung der CO2-Agabe auf Brennstoffen kommt zum falschen Zeitpunkt. Der Bund will der Wirtschaft und den Konsumenten jährlich zwischen 600 und 700 Millionen Franken entziehen. 200 Millionen sollen im gleichen Jahr als Subventionen in die Sanierung von Gebäuden fliessen. Die restlichen 400 bis 500 Millionen Franken gelangen erst zwei Jahre später an die Verbraucher zurück. Fast eine Milliarde Franken geht über diese Zeit an Kaufkraft verloren. Damit wird ein guter Teil des jüngst vorgestellten dritten Konjunkturpakets gleich wieder ausgehebelt. economiesuisse fordert daher die Aufschiebung der Erhöhung der Abgabe bis sich die konjunkturelle Lage wieder erholt.

    Zweifelhaft ist auch die Datenbasis. Seit einigen Jahren ist der Heizölverbrauch in Wohn- und Dienstleistungsgebäuden rückläufig. Hauptgrund dafür sind besser isolierte Gebäude. Zwischen 2006 und 2007 wurde trotz stark anziehender Konjunktur und hohem Bevölkerungszuwachs ein Rückgang von 6,7 Prozent des Brennstoffbedarfs registriert. Gemäss der heute ebenfalls veröffentlichten Energiestatistik des Bundes wurden im Jahr 2008 18 Prozent mehr Wärmepumpen, 13 Prozent mehr Holzenergie sowie 14 Prozent mehr andere erneuerbare Energien verwendet. Das hat zu einer deutlichen Reduktion der CO2-Emissionen beigetragen. Dass der seit 2006 anhaltende Emissionsrückgang 2008 abbrechen sollte, ist unplausibel. Im vergangenen Jahr wurden rekordhohe Ölpreise von 150 Dollar pro Fass bezahlt. Der Brennstoffbedarf der Industrie ist im zweiten Halbjahr 2008 wegen Kurzarbeit ebenfalls zurückgegangen.

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Urs Näf
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