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economiesuisse - Wettbewerb im Alpentransit muss erhalten bleiben
Stellungnahme von economiesuisse zur Vorauswahl von Partnern für SBB-Cargo

    Zürich (ots) - Laut economiesuisse darf die mögliche Partnerschaft von SBB Cargo mit einer europäischen Grossbahn nicht auf Kosten des Wettbewerbs im Schienengüterverkehr erfolgen. Andernfalls drohen steigende Transportkosten, weniger innovative Angebote und schlechtere Dienstleistungen. Das schadet dem Wirtschaftsstandort.

    Mit der Vorauswahl möglicher Partner schreitet die SBB auf dem Weg zur Gesundung von SBB-Cargo planmässig voran. Das begrüsst economiesuisse. Gemäss Vorgaben soll eine künftige Partnerschaft die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene im Vergleich zur Strasse verbessern und einen signifikanten Beitrag zur Verkehrsverlagerung bringen. Sie soll zudem nachhaltig und kartellrechtlich unbedenklich sein.

    Prioritär ist für economiesuisse die Erhaltung des Wettbewerbs im Alpentransit. In den letzten Jahren setzte eine erfolgreiche Wettbewerbsentwicklung im Schienengüterverkehr ein. Die Bahnkunden können heute zwischen verschiedenen Anbietern auswählen und profitieren von innovativen und kostenseitig attraktiven Angeboten. Der Schienengüterverkehr gewinnt somit an Attraktivität und legt insbesondere im kombinierten Verkehr stark zu (plus 75 Prozent von 2000 bis 2007). Der Wettbewerb als entscheidender Wachstumstreiber muss daher im Interesse der vom Gesetzgeber gewünschten Verlagerungspolitik erhalten bleiben.

    Ein Blick auf die verbleibenden möglichen Partner lässt kritische Fragen aufkommen. Ein Zusammengehen von SBB Cargo mit dem Hauptwettbewerber DB und ihrem Kooperationspartner BLS Cargo würde die positiven Entwicklungen der vergangenen Jahre grundsätzlich in Frage stellen. Eine entsprechende Partnerschaft würde zu einer absoluten Marktdominanz mit einem Marktanteil von über 90 Prozent führen. Das käme faktisch einer Remonopolisierung gleich. Gleichzeitig würden zentrale Anforderungen an die Wahl der Partner nicht erfüllt: Diese Lösung würde die Schiene im Vergleich zur Strasse schwächen, sie würde keinen Beitrag an das Verlagerungsziel bringen und wäre wettbewerbsrechtlich bedenklich.

    Die SBB muss sich auf Lösungen für SBB Cargo fokussieren, die den Wettbewerb im Schienenverkehr nicht gefährden und damit auch in Zukunft einen Beitrag an die Verlagerungspolitik leisten. "Andernfalls wären steigende Transportkosten, weniger innovative Angebote und schlechtere Dienstleistungen zu befürchten. Das würde den Wirtschaftsstandort im Allgemeinen und die Exportwirtschaft im Besonderen unnötig schwächen", hält Urs Näf, Leiter Infrastruktur a.I. fest. Partner, die den verkehrspolitischen Kriterien entsprechen und der SBB Cargo einen echten Mehrwert bringen, stehen durchaus zur Verfügung.

Kontakt:
Jan Perret-Gentil
Telefon: 044 421 35 14
jan.perret-gentil@economiesuisse.ch



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