economiesuisse - WTO: Nur minimaler Fortschritt in Hongkong
Zum Abschluss der WTO-Ministerkonferenz
Zürich (ots)
Die aus der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong resultierende Abschlusserklärung fällt bescheiden aus. Für die Schweizer Wirtschaft sind die Bereiche Marktzugang für Industriegüter, Dienstleistungen und Handelserleichterungen wichtig. Gerade in diesen Gebieten wurden kaum Fortschritte erzielt. Umso wichtiger ist, dass in Genf mit grösstem Engagement weitergearbeitet wird, damit die Doha-Runde bis Ende 2006 zu einem Abschluss gelangen kann.
Zwischen dem 13. und 18. Dezember 2005 verhandelten die Minister der WTO-Mitgliedstaaten in Hongkong über den Fortgang der aktuellen Doha- Runde. Wie erwartet, absorbierten Agrar- und Entwicklungsfragen den grössten Teil der Agenda. Der vereinbarte Abbau von Exportsubventionen für Landwirtschaftsgüter bis ins Jahr 2013 sowie der zoll- und quotenfreie Zugang für die ärmsten Staaten zu den Märkten der Industrie- und Schwellenländern sind ein Schritt in die richtige Richtung. Daneben fehlte den WTO-Mitgliedern aber der Wille, die Konzessionsbereitschaft und die Zeit, in den für die Schweizer Wirtschaft entscheidenden Bereichen wie Marktzugang für Industriegüter, Liberalisierung des Dienstleistungshandels und Handelserleichterungen Fortschritte zu erzielen. Ein Lichtblick ist die Beibehaltung der Schweizer Formel beim Marktzugang von Industriegütern, auch wenn die Differenzierung bei den Quotienten unerwünscht ist. Einmal mehr wurden wichtige Entscheide vertagt. Die Frist für eine Einigung über konkrete Zahlen und Formeln (Modalitäten) beim Zollabbau wurde auf Ende April 2006 verlängert.
Um die Doha-Runde bis Ende 2006 abschliessen zu können, ist es unabdingbar, dass in Genf mit grösstem Engagement weitergearbeitet wird. economiesuisse erwartet vom Bundesrat, dass er die Schweizer Verhandlungsdelegation beauftragt, sich entschlossen für ein substanzielles Ergebnis beim Marktzugang für Industriegüter, bei den Dienstleistungen und den Handelserleichterungen einzusetzen. Die Schweizer Wirtschaft bekennt sich weiterhin zu multilateralen Wirtschaftsverhandlungen. In Anbetracht einer umfassenden Aussenwirtschaftsstrategie und der minimalen Fortschritte im Rahmen der WTO müssen aber komplementär dazu bilaterale und regionale Abkommen mit wichtigen Handelspartnern gepflegt und ausgehandelt werden.
Rückfragen: Gregor Kündig, economiesuisse, 044 421 35 35