Milizoffiziere für eine verfassungsgetre

Einladung Pressekonferenz: Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der geplanten Armee XXI

    Zürich (ots) -

    Datum, Zeit: Freitag, 25. Mai 2001, 10.30 Uhr     Ort: Hotel Schweizerhof Bern, Foyer 1

    Vorstellung des Gutachtens von Prof. Dr. K. A. Schachtschneider, Lehrstuhl für öffentliches Recht, Universität Erlangen-Nürnberg, und dessen Auftraggeber

    Ablauf

    1. Anlass des Gutachtens und Auftraggeber;  G. Ober-Kassebaum     2. Fragen der Auftraggeber an den Gutachter;  Dr. U. Lauk     3. Antworten des Gutachters;  Prof. K.A. Schachtschneider     4. Beurteilung des Ergebnisses durch Auftraggeber;  NN.     5. Fragen

    Inhalt     Der Auftrag zu diesem Gutachten erfolgte durch Milizoffiziere, nachdem sie die Planungen zur Armee XXI einer umfassenden Analyse unterzogen hatten. Im Ergebniss kamen sie zur Auffassung, die Armee XXI laufe in eine verfassungswidrige Richtung. Die Bundes-verfassung verpflichtet die Armee in Art. 58 Land und Bevölkerung zu verteidigen. Die Planer selbst räumen ein, die künftige Armee XXI werde dazu nicht mehr in der Lage sein.

    Diese verfassungsrechliche Besorgnis formulierten die Auftraggeber in der Märzausgabe der Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ) unter dem Titel "Bundesverfassung und Verteidigung". Bundesrat Schmid erklärte darauf, die Befürchtungen seien unnötig, denn ein Gutachten von Prof. Dietrich Schindler, Zürich und von Juristen des EDI hätte die Verfassungskonformität der Armee XXI belegt. Wie Überprüfungen ergaben, untersuchen die vom Bundesrat erwähnten Gutachten jedoch andere Themen, als die im Focus stehende Streitfrage.

    Darum war der Moment gekommen, die Verfassungsmässigkeit der Armee XXI auf eigene Veranlassung überprüfen zu lassen. Da Schweizerische Gutachter zögerten, wurde der anerkannte Staatsrechtler aus Nürnberg, Professor Dr. K. A. Schachtschneider beauftragt.

    Dieses Gutachten enthält bemerkenswerte Aussagen zur Verfassungswidrigkeit der geplanten Armee XXI sowie zu den Neutralitätspflichten des Bundesrates.

    Prof. Dr. K. A. Schachtschneider wird an der Pressekonferenz das Gutachten erläutern, und die Auftraggeber werden die Ergebnisse bewerten.

    Das Gutachten ist nicht Teil des aktuellen Abstimmungskampfes, sondern greift weit darüber hinaus. Es entstand aus der Besorgnis, dass das schweizerische Wehrwesen unüberlegt und überhastet in eine schwer korrigierbare Richtung revolutioniert werde.

ots Originaltext: Milizoffiziere für eine verfassungsgetreue Armee
XXI
Internet: www.newsaktuell.ch

Kontakt:
Milizoffiziere für eine verfassungsgetreue Armee XXI
Georg Ober-Kassebaum
Projektsteuerung und Beratung, Oberstlt i Gst
8006 Zürich
Tel. +41 1 361 97 59
Fax +41 1 361 97 64

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Einladung Pressekonferenz: Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der
geplanten Armee XXI am 25.05.2001 um 10.30 Uhr

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