Eidg. Finanzverwaltung EFV

Aussprache über finanzielle Lage im Versicherungsbereich

    Bern (ots) - Vor dem Hintergrund der Lage auf den Finanzmärkten sowie gesunkenen Gewinnerwartungen von grossen Schweizer Versicherungsunternehmen hat der Bundesrat eine Aussprache über die finanzielle Situation des Privat- und Sozialversicherungsbereichs der Schweiz geführt. Er stellt fest, dass die derzeitige öffentliche Wahrnehmung zur Solidität des Versicherungssektors, gemessen am tatsächlichen Zustand der Branche, zu negativ ist. Die Diskussion über eine optimale Aufsicht im Bereich der beruflichen Vorsorge ist jedoch weiterzuführen.

    Die Aussprache des Bundesrates stützte sich auf die Beurteilung einer bundesinternen «Arbeitsgruppe Versicherungsrisiken», welche durch den Vorsteher des Eidg. Finanzdepartements, Bundespräsident Kaspar Villiger im März 2002 eingesetzt wurde. Demnach ist sowohl der Privat- als auch der Sozialversicherungsbereich, gesamthaft gesehen, finanziell gut abgesichert. Die Besorgnis über die Solidität des Versicherungssektors scheint gemessen am tatsächlichen Zustand der Branche, vor allem auch mit Blick auf die Diskussion um die Mindestverzinsung, zu negativ. Die öffentliche Wahrnehmung der Versicherungswirtschaft ist durch die Heterogenität der Branche beeinflusst.

    Optimierungen einzelner Aspekte der Regulierung und Aufsicht im Versicherungsbereich sind infolge der sich verändernden Rahmenbedingungen, wie z.B. der demografischen Entwicklung, möglich und notwendig. Auch wenn das System der beruflichen Vorsorge finanziell robust ist, erscheint eine Überprüfung gewisser gesetzlicher Parameter sowie deren Anpassungsmechanismen wie Mindestzinssatz, und Umwandlungssatz im Vorsorgebereich angezeigt. Zur Zeit sind verschiedene Reformvorhaben mit Bezug zum Versicherungsbereich im Gang. Zu nennen sind u.a. die anstehende Totalrevision des Versicherungsaufsichts- (VAG) und Versicherungsvertragsgesetzes (VVG), die Revision des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) sowie die von der «Expertenkommission Integrierte Finanzmarktaufsicht» vorzuschlagenden Gesetzesanpassungen.

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