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Staats- und Fiskalquote: vorteilhafte Position der Schweiz im internationalen Vergleich

Bern (ots) - Die schweizerische Fiskalquote gehört - ungeachtet einer spürbaren Erhöhung im Verlauf der 90er Jahre - weiterhin zu den niedrigsten im gesamten OECD-Raum, und die Staatsquote, welche seit 1998 rückläufig ist, lag im Jahr 2000 unterhalb von 38 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP). Dies schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Nationalrat Arthur Loepfe (CVP/AI) und liefert zusätzlich Erklärungen zu den Berechnungsgrundlagen dieser beiden Kennziffern und über deren Entwicklung. In seiner Interpellation hatte Nationalrat Loepfe Informationen verlangt zur Berechnung und zum Verlauf der Staats- und Fiskalquoten unseres Landes sowie zu deren internationalen Vergleichbarkeit nach OECD-Kriterien. Insbesondere wollte er wissen, welche Prognosen sich aufgrund der vorhandenen Finanzpläne sowie der finanziellen Perspektiven der Sozialwerke über die Entwicklung der gesamten öffentlichen Ausgaben machen liessen. Der Bundesrat hält in seiner Antwort an Loepfe fest, dass die Statistik der öffentlichen Einnahmen der OECD, die den Berechnungen der Fiskalquoten zu Grunde liegt, die Referenzgrösse zur Erfassung aller obligatorischen Abgaben ist. Erfasst würden sämtliche Steuern und die obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge, um sie anschliessend mit dem Bruttoinlandprodukt (BIP) in Beziehung zu setzen. Aus Gründen der internationalen Vergleichbarkeit würden bei der Berechnung der Fiskalquote der Schweiz ebenfalls die Prämienzahlungen an die Krankenversicherungen als Zwangsabgaben hinzugezählt. Trotz einer spürbaren Erhöhung seit 1990, so der Bundesrat weiter, zählt die Fiskalquote der Schweiz mit 35,9 Prozent (2000) weiterhin zu den tiefsten des gesamten OECD-Raumes. Die auf der Grundlage der Finanzstatistik und auf der Basis der OECD-Kriterien berechnete Staatsquote der Schweiz habe sich von 33,1 Prozent im Jahre 1990 auf 37,8 Prozent im Jahr 2000 erhöht. Sie habe 1997 mit 39,4 Prozent ihren höchsten Stand erreicht und bilde sich seither zurück. Abschliessend hält der Bundesrat fest, die aktuellen Daten erlaubten noch keine zuverlässige Projektion der Finanzströme der kommenden Jahre. ots Originaltext: Eidg. Finanzverwaltung Internet: www.newsaktuell.ch Kontakt: Peter Saurer, Eidg. Finanzverwaltung, Tel. +41 31 322 60 09 Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Kommunikation CH-3003 Bern Tel. +41 31 322 60 33 Fax +41 31 323 38 52 e-Mail: info@gs-efd.admin.ch Internet: www.efd.admin.ch

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