Eidg. Finanzverwaltung EFV

Keine grösseren Abweichungen bei den Fiskaleinnahmen 2001

    Bern (ots) - Die Fiskaleinnahmen des Bundes werden in diesem Jahr aller Voraussicht nach im Rahmen der budgetierten 44,5 Milliarden liegen. Dieses Fazit kann aus den Eingängen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2001 gezogen werden. Die nichtfiskalischen Einnahmen (Rückzahlung der Swisscom an die Aktionäre aufgrund der Nennwertreduktion der Aktien, beschleunigte Rückzahlung von Darlehen der Arbeitslosenversicherung in diesem Jahr) verbessern das Bild. Aus heutiger Sicht werden diese Mehreinnahmen im Vergleich zum Voranschlag zu einem verbesserten Ergebnis führen. Das Ausmass der Verbesserung der Rechnung kann im heutigen Zeitpunkt nicht verlässlich geschätzt werden, zumal die tatsächliche Entwicklung auf der Ausgabenseite nicht feststeht. Für das Jahr 2001 wurde ohne die Erlöse aus den UMTS-Lizenzen eine schwarze Null budgetiert. Hochrechnungen der Einnahmen aufgrund der Quartalsanteile des Vorjahres am Gesamtergebnis sind nicht zulässig (vgl. die beiliegenden Erläuterungen zu den Quartalsergebnissen).

    Die gesamten Fiskaleinnahmen entwickeln sich im Jahr 2001 voraussichtlich nach Massgabe der budgetierten Werte. Die Mehr- und Mindereinnahmen werden sich wahrscheinlich nahezu ausgleichen. Bei der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer sind höhere Erträge als veranschlagt zu erwarten. Hingegen dürften die Verrechnungssteuer, die Stempelabgaben, die Mineralölsteuer und die Einfuhrzölle etwas geringer ausfallen als budgetiert. Insbesondere die Schätzung der Erträge aus der Verrechnungssteuer ist mit grossen Unsicherheiten verbunden. Die Situation heute unterscheidet sich vor derjenigen vor einem Jahr: Zum gleichen Zeitpunkt zeichneten sich für das Jahr 2000 bereits deutliche Mehrerträge bei den Fiskaleinnahmen ab.

    Bei den nichtfiskalischen Einnahmen sind demgegenüber grössere Mehreingänge zu erwarten. Zu Buche schlägt insbesondere die Nennwertreduktion der Swisscom Aktien. Der Bund als Aktionär kann mit Rückzahlungen in der Grössenordnung von rund 400 Millionen rechnen. Günstiger als erwartet präsentiert sich die Situation bei der Arbeitslosenversicherung. Als Folge wird ihre Rückzahlung von Darlehen des Bundes in diesem Jahr höher als erwartet ausfallen.

    Die Einnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen belaufen sich auf 205 Millionen. Sie liegen somit weit unter dem eingestellten Betrag von 4 Milliarden, welcher für den Schuldenabbau vorgesehen war.

    Bei den Ausgaben liegen weniger verlässliche Angaben vor. Fest steht die Höhe des vom Parlament bewilligten ersten Nachtrags. Mit rund 929 Millionen fiel er im Vergleich zu den Vorjahren deutlich höher aus. Ins Gewicht fällt vor allem der Nachtragskredit in Höhe von 300 Millionen für Darlehen an die Expo 2002. Ueber den zweiten Teilbetrag der Nachtragskredite und die zu erwartenden Kreditreste (nicht ausgeschöpfte Budgetkredite) können zur Zeit keine zuverlässigen Angaben gemacht werden.

    Fiskaleinnahmen des Bundes, 1. Halbjahr 2001 (http://www.efd.admin.ch/d/dok/presse/mm0701/fiskal_de.pdf)

ots Originaltext: EFV
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