Bundesamt für Strassen ASTRA

ASTRA: Zwei Abkommen mit Deutschland über Grenzbrückenbauwerke genehmigt

      Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute zwei Abkommen betreffend
grenzüberschreitende Brückenbauwerke bei Laufenburg (AG) und
Oberwiesen (SH) genehmigt.

    Am 17. Dezember 2004 wurde östlich von Laufenburg eine neu erstellte Brücke über den Rhein dem Verkehr übergeben. Dadurch werden die beiden Altstädte von Laufenburg (Aargau) und Laufenburg (Baden-Württemberg) vom Verkehr entlastet. Die bisherige Brücke steht für den motorisierten Individualverkehr seither nicht mehr zur Verfügung. Das Abkommen regelt hauptsächlich Bau, Unterhalt und Betrieb des neuen Rheinübergangs.

    Desweiteren muss die bestehende Strassenbrücke über die Wutach zwischen Oberwiesen (Schaffhausen) und Stühlingen (Baden- Württemberg) saniert werden. Die Arbeiten dazu haben im September 2004 begonnen. Die Sanierung und der künftige Unterhalt sind in einem Vertrag mit Deutschland geregelt.

    Beide Abkommen können die betroffenen Kantone von Verfassung wegen selbständig mit dem Ausland abschliessen. Da aber im vorliegenden Fall nicht eine untergeordnete Landesbehörde, sondern die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ausländische Vertragspartei ist, erfolgt der Vertragsschluss durch Vermittlung des Bundes. Dies bedeutet, dass der Bundesrat den Vertrag im Namen der betroffenen Kantone abschliesst.

UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Pressedienst

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