Pfizer AG

Niederländisches Gericht bestätigt grundlegendes Lipitor-Patent und unterbindet Markteinführung von Ranbaxy vor November 2011

    New York (ots/PRNewswire) -

    Pfizer Inc gab heute bekannt, dass das Amtsgericht von Den Haag in den Niederlanden verfügt hat, dass das grundlegende Patent für Atorvastatin, dem aktiven Wirkstoff von Lipitor, durch das Konkurrenzprodukt des Generika-Herstellers Ranbaxy verletzt wird. Diese Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann, verbietet Ranbaxy die Markteinführung seines Wirkstoffes, bevor das grundlegende Patent für Lipitor (EP 247,633) im November 2011 ausläuft.

    "Die heutige Entscheidung ist eine weitere Bestätigung der Festigkeit des hinter Lipitor, einem der wichtigsten medizinischen Durchbrüche unserer Ära, stehenden geistigen Eigentums", sagte Allen Waxman, Chefsyndikus von Pfizer. "Die Entscheidung des Gerichts bestärkt erneut das grundlegende Prinzip, nachdem das Patentrecht dazu da ist, medizinische Innovation zu stützen und zu ermutigen, und nicht etwa um diese zu unterminieren".

    Ranbaxy hatte auch ein zweites Patent angegriffen, das das Kalziumsalz von Atorvastatin betrifft (EP 409,281). Das Gericht entschied, dass das im Juli 2010 auslaufende Patent ungültig ist. Pfizer sagte dazu, dass das Unternehmen zwar die Absicht hat, gegen das Urteil Berufung einzulegen, dieses aber in keinem Fall praktische Auswirkungen auf das Lipitor-Patent in den Niederlanden haben würde, da das grundlegende Patent über den Ablauf des Kalziumsalz-Patentes hinaus gültig bleiben wird.

    Die Entscheidungen des holländischen Gerichts haben keinen Einfluss auf die Anfechtungen des Lipitor-Patents, die in anderen Ländern, u.a. in den Vereinigten Staaten, anhängig sind. Pfizer teilte mit, dass das Unternehmen weiterhin seine Patente offensiv gegen jeden Verstoss verteidigen wird.

    Website: http://www.pfizer.com

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