ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

UNIA blitzt vor Gericht ab

Bern (ots) - Die UNIA hat vergeblich versucht, der geltenden Landesvereinbarung von ASTAG und Les Routiers Suisses beizutreten. Das entsprechende Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland ist rechtskräftig.

Das Regionalgericht Bern-Mittelland hat nach langen gerichtlichen Auseinandersetzungen endlich klare Verhältnisse geschaffen: Die UNIA hat in der engen und guten Sozialpartnerschaft zwischen dem Verband der Berufsfahrerinnen und -fahrer Les Routiers Suisses und dem Schweizerischen Nutzfahrzeugverband nichts verloren.

ASTAG und LRS können nun ihre seit 2006 bestehende Landesvereinbarung ungehindert fortführen. Die Klage der UNIA um Beitritt zur Vereinbarung wurde vollumfänglich abgewiesen. Gemäss Urteilsbegründung vom 10. Dezember 2014 liegt der Hauptgrund in der «fehlenden Repräsentativität» der UNIA im Transportgewerbe. Mit anderen Worten ist die UNIA viel zu schwach im Schweizerischen Strassentransport verankert. Nicht die UNIA, sondern Les Routiers Suisses sind die richtigen Interessenvertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Güter- und Personentransportgewerbe gegenüber den Transportunternehmern.

Gegen das Urteil ist gemäss Mitteilung des Obergerichts des Kantons Bern keine Berufung eingereicht worden, es ist also in Rechtskraft erwachsen.

Kein Platz am Verhandlungstisch

Der bewährte Schulterschluss zwischen ASTAG und LRS wurde mit diesem Urteil gerichtlich bestätigt. Schon im Herbst 2012 kam das Regionalgericht Bern-Mittelland in derselben Sache zum gleichen Schluss. Nachdem die UNIA Berufung einge-reicht hatte, wies das Berner Obergericht den Fall zur Neubeurteilung ans Regionalgericht zurück. Dieses hat nun klargestellt, dass die UNIA nicht legitimiert ist, im Transportgewerbe mit zu verhandeln. «Wer kaum Chauffeure im gewerblichen Strassentransport zu seinen Mitgliedern zählen kann und weder das Strassentransportgewerbe noch die Interessen der Arbeitnehmenden dieser Branche kennt, hat am Verhandlungstisch nichts verloren», sind sich ASTAG-Zentralpräsident Adrian Amstutz und LRS-Zentralpräsident Markus Odermatt einig. Und Odermatt ergänzt: «Die LRS fühlen sich auch politisch in keiner Art und Weise zu Hause bei der UNIA, die sich in allen verkehrsrelevanten Themen zu Ungunsten des Strassentransports äussert.»

Solidarität in der Krise

Inhaltlich wurde die Landesvereinbarung seit ihrem Bestehen auf dem Verhandlungsweg laufend weiter entwickelt und die Leistungen ausgebaut. So konnten bessere Arbeitsbedingungen geschaffen und das Image der Branche sowie die Nachwuchsförderung gestärkt werden. LRS und ASTAG werden sich deshalb weiterhin mit Überzeugung und gegenseitigem Respekt gemeinsam für die Weiterführung der Landesvereinbarung engagieren.

Eine konstruktive, faire und einvernehmliche Sozialpartnerschaft ist gerade in der heutigen Zeit, wo der Schweizer Franken hart ist und die Konjunktur leidet, von zentraler Bedeutung. Es profitieren Arbeitgeber und Arbeitnehmer von dieser Solidarität. Sie wird dem Transportgewerbe letztlich auch das Rückgrat geben, in dieser harten Wirtschaftslage gemeinsam zu bestehen.

Kontakt:

ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Judith Fischer
031 370 85 24

Les Routiers Suisses
David Piras
021 706 20 00



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