ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

LSVA-Kompromiss: ASTAG weiterhin gesprächsbereit

    Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG erachtet es als positiv, dass Bundesrat Merz weiterhin am LSVA-Kompromiss festhält. Nach Auffassung der ASTAG geht es jetzt vor allem noch darum, die Termine für das gemeinsam vereinbarte Vorgehen verbindlich festzulegen. Sobald der Bundesrat die Abklassierung bis Ende 2011 hinausgeschoben und ein klares Bekenntnis zur Schaffung von mehr Investitionssicherheit abgegeben hat, wird die ASTAG die Einsprachen gegen die LSVA-Erhöhung 2008 zurückziehen.

    Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG begrüsst die heutige Zusicherung von Bundesrat Hans-Rudolf Merz, wonach er betreffend der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) weiterhin an seinem Kompromissvorschlag festhalten will. Nach wie vor ist der Finanzminister bereit, die Abklassierung von Fahrzeugen der EURO-Norm 3 vom 1. Januar 2009 bis Ende 2011 nochmals hinauszuschieben. Dadurch könnte verhindert werden, dass rund 40 Prozent der Schweizer Fahrzeugflotte massiv an Wert verliert und viele Transportunternehmen unvorhersehbare Verluste erleiden. Im Gegenzug hat die ASTAG bisher auf Protestaktionen gegen die drückende Gesamtabgabenlast verzichtet und ist auch bereit, die hängigen Einsprachen gegen die LSVA-Erhöhung 2008 zurückzuziehen.

    Gemeinsames Vorgehen festlegen

    Aus Sicht der ASTAG geht es nun in erster Linie darum, ein gemeinsames Vorgehen festzulegen und verbindliche Termine miteinander abzustimmen. Sobald der Entscheid zur Abklassierung sowie die verbindliche Zusage zur Schaffung von mehr Investitionssicherheit vorliegen, ist der Zeitpunkt für einen Rückzug der LSVA-Einsprachen gekommen. Unter diesen Voraussetzungen könnte sich die ASTAG im Gegenzug auch vorstellen, dass Zentralpräsident Adrian Amstutz seine Motion zurückzieht, zumal der Bundesrat mit einer Revision der Schwerverkehrsabgabeverordnung in Eigenregie und rasch die notwendige Investitionssicherheit schaffen kann.

Kontakt:
ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Michael Gehrken
Weissenbühlweg 3, 3007 Bern
Tel. 031 370 85 24



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