ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

ASTAG fordert verkehrspolitische Trendumkehr auf Grund der neuen Fakten - Keine weitere LSVA-Erhöhung mehr möglich!

    Bern (ots) - Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG hat mit einer gewissen Genugtuung von der Gesamtschau zu Kosten und Nutzen des Landverkehrs Kenntnis genommen. Aus den trotz aller Schönfärberei und kommunikativen Bemühungen gewonnenen (resp. verschwiegenen) Erkenntnissen müssen nun die notwendigen politischen Schlüsse gezogen werden. Gefordert ist eine verkehrspolitische Trendumkehr, zumal bei der Belastung des Strassentransportes mit Abgaben. Eine weitere LSVA-Erhöhung kann deshalb unter den heutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht mehr ins Auge gefasst werden. Denn der Strassentransport deckt gemäss Bundesamt für Statistik (BFS) und Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) seit der Erhöhung der Schwerverkehrsabgabe im Jahr 2005 "seine Kosten praktisch vollständig."

    Mit dem Aufrechnen von externen Kosten hat die schweizerische Verkehrspolitik seit Jahrzehnten versucht, den strassenseitigen Individual- und vor allem Schwerverkehr mit immer neuen und höheren Abgaben zu belasten. Diese bisher nicht nachgewiesenen Kosten dienten der Rechtfertigung einer Verkehrspolitik, die über Jahre hinweg und ohne Rücksicht auf volkswirtschaftliche Verluste unter dem Deckmantel der Nachhaltigkeit die Schweiz schädigten und vor allem den Strassentransport in Verruf gebracht haben. Jetzt liegen die neuen Erkenntnisse des Bundes endlich schwarz auf weiss vor. Und sie zeigen, dass in der bisherigen Verkehrspolitik dringend eine Trendumkehr notwendig ist. Denn, so untermauern die vom Bundesamt für Statistik (BFS) und dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) versteckt und ganz am Ende der Medienmitteilung veröffentlichten harten Fakten: "Die Analyse zeigt, dass der Gesamtnutzen des Verkehrs seine Kosten übersteigt." Und vor allem: "Seit der Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe im Jahr 2005 deckt der Schwerverkehr seine Kosten praktisch vollständig."

    Aus den Erkenntnissen die notwendigen Schlüsse ziehen

    Damit lässt sich auch eine weitere Erhöhung der LSVA im Jahre 2008 nicht mehr rechtfertigen. Denn die entsprechende Gesetzgebung sieht heute schon vor, dass der Ertrag der Abgabe die ungedeckten Wegekosten und die Kosten zulasten der Allgemeinheit nicht übersteigen darf."

    Hinfällig wird auf Grund der Ergebnisse der publizierten Studien auch die bisher gängige Argumentation, dass die LSVA und weitere Massnahmen für gleich lange Spiesse zwischen der Strasse und der Schiene im Transport sorgen sollen. Gemäss den veröffentlichten Resultaten verfügt die Schiene im Güterverkehr heute schon über tiefere Produktionskosten als der vornehmlich in der Fläche und im Binnentransport unentbehrliche Strassengüterverkehr. Konkret belaufen sich die Kosten im Strassengüterverkehr pro Tonnenkilometer auf 57 Rappen, wogegen die Schiene mit lediglich 27 Rappen pro Tonnenkilometer heute schon wettbewerbsfähiger ist.

    Rasche Trendumkehr gefordert

    Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG fordert deshalb eine rasche Trendumkehr in der schweizerischen Verkehrspolitik. Der Strassentransport darf nicht noch weiter mit neuen und steigenden Abgaben belastet werden. Dies vor allem auch im Hinblick auf die Tatsache, dass der Strassengüterverkehr rund 6 Mal mehr zur enormen Wertschöpfung von 52 Milliarden Franken beiträgt.

    Angesichts dieser Tatsachen müsste die Politik - auch aus wirtschaftlichen Gründen - den wichtigen Beitrag des Strassentransportes für die Schweiz wieder vermehrt honorieren. Eine Studie der Firma progtrans, die anfangs Dezember veröffentlicht werden wird, untermauert nämlich, dass ohne das Strassentransportgewerbe im Binnenverkehr wie auch im bedeutenden Import-/Exportverkehr nichts mehr gehen würde.

    Dagegen müssen sich die Verlagerungsbemühungen strikte auf jene Bereiche beschränken, wo es Sinn macht: im Transitverkehr von Grenze zu Grenze durch die Schweiz hindurch hat der Schienengüterverkehr unverkennbar Vorteile.

ots Originaltext: ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
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Kontakt:
Michael Gehrken
ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
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