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Eidg. Zollverwaltung

ezv: 2003: Schweizer Zoll nimmt rund 18 Milliarden Franken ein

Bern (ots)

26. Mär 2004 (EZV) Rund CHF 18,3 Mia. inklusive
Mehrwertsteuer hat der Schweizer Zoll im Jahr 2003 eingenommen, etwa 
ein Drittel der gesamten Bundeseinnahmen. Die Zahl der 
Verzollungsanträge ist mit 24 Millionen weiter gestiegen. Insgesamt 
wurden im vergangenen Jahr rund 40 000 Verstösse geahndet. Im Kampf 
gegen die Produktepiraterie gelang es, gefälschte Waren mit einem 
Marktwert von nahezu vier Millionen Franken sicherzustellen. 
Ausserdem hat der Zoll 1287 Ersuchen ausländischer Behörden um Amts- 
und Rechtshilfe erledigt.
Trotz der schlechten Konjunktur sind die Einnahmen des Zolls im 
letzten Jahr um 0,5% auf rund CHF 18,3 Mia. gestiegen (2002: CHF 
18,2 Mia.). Dies entspricht rund einem Drittel des gesamten 
Bundesbudgets. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer schlagen mit ca. 
CHF 8,7 Mia. am höchsten zu Buche. Rund CHF 4,9 Mia. Franken flossen 
in Form von Treibstoffabgaben in die Staatskasse. Weitere wichtige 
Einnahmen entfallen auf die Tabaksteuer (CHF 1,8 Mia.) und die 
Schwerverkehrsabgabe LSVA (CHF 0,7 Mia.). Der Ertrag aus 
Einfuhrzöllen beläuft sich auf rund CHF 1 Mia., wobei der Anteil der 
Zölle auf Agrarprodukte 75% beträgt (Industrieprodukte: 25%).
Rund 24 Millionen Zollabfertigungen
Trotz dem Abbau von Zollschranken und schlechter Konjunktur ist die 
Zahl der Verzollungsanträge im Frachtverkehr 2003 weiter gestiegen. 
So waren beim Import 11,4 Mio., beim Export 5,7 Mio. und beim 
Transit 7,2 Mio. Abfertigungen zu verzeichnen. Die zunehmenden 
grenzüberschreitenden Warenströme versucht der Zoll mit 
effizienteren Abläufen und neuen Verfahren zu bewältigen. So zum 
Beispiel mit dem "Neuen Computerisierten Transitsystem" (NCTS), das 
diesen Frühling das papiergebundene Verfahren ablösen soll.
Bei Kontrollen im Schwerverkehr hat der Zoll in über 6000 Fällen der 
Polizei Meldung erstattet respektive die Fahrzeuge an der Grenze 
zurückgewiesen. Dies vor allem, weil sie zu schwer waren oder andere 
höchstzulässige Masse überschritten.
Schmuggelbekämpfung, internationale Amts- und Rechtshilfe
Insgesamt ahndete der Zoll im vergangenen Jahr knapp 40 000 
Verstösse. Dabei wurden Abgaben von rund CHF 25 Mio. erhoben und 
Bussen von zirka CHF 7,8 Mio. eingenommen. Bei der Einfuhr von 
Agrarprodukten und Nahrungsmitteln musste der Zoll in mehr als 5000 
Fällen wegen Unregelmässigkeiten intervenieren. Knapp 3000 Vergehen 
waren bei der Mehrwertsteuer zu verzeichnen. Darüber hinaus 
erledigte der Zoll total 1287 Ersuchen ausländischer Behörden um 
Amts- (1270) und Rechtshilfe (17).
Bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Drogenkriminalität 
gelang es, zusammen mit dem Grenzwachtkorps, rund 140 Kilogramm 
Kokain und 100 Kilogramm Heroin sicherzustellen. Etwa die Hälfte des 
Kokains entdeckte das Zollpersonal bei Kontrollen auf den Flughäfen 
Zürich, Genf und Basel.
Kampf der Produktepiraterie
Immer wichtiger wird der Vollzug der rund 150 so genannten nicht 
zollrechtlichen Erlasse. So spielt der Zoll zum Beispiel im Kampf 
gegen die grenzüberschreitende Produktepiraterie ein wichtige Rolle. 
Mit seinen Kontrollen trägt er dazu bei, Urheber- und Markenrechte 
zu schützen. Im Berichtsjahr sind an der Grenze gefälschte Waren mit 
einem Marktwert von rund CHF 3,7 Mio. sichergestellt worden. Rund 
zwei Drittel aller Fälschungen werden in Ländern ausserhalb der EU 
und EFTA produziert. Hinzu kommen über 3000 gefälschte Uhren, welche 
die dem Zoll angegliederte Edelmetallkontrolle (EMK) beschlagnahmt 
hat.
Gefragtes Schweizer Zoll-Know-how
Im Rahmen des Schweizerischen Expertenpools für zivile 
Friedensförderung (SEF) leisteten im vergangen Jahr acht Schweizer 
Zollfachleute Einsätze in EU- und UNO-Missionen - davon fünf auf dem 
Balkan sowie je ein Experte in Kirgistan und beim "Oil-for-Food- 
Programme" am UNO-Hauptsitz in New York. Ein weiterer Experte war im 
Team der UN-Waffeninspek-toren im Irak tätig. Dazu kommen neun 
Grenzwächterinnen und Grenzwächter, die für CIVPOL-Missionen (u.a. 
im Kosovo) als Polizeikräfte im Einsatz standen.
Der Zoll (Zivilbereich) arbeitete 2003 erstmals nach einem 
Leistungsauftrag des Vorstehers des Eidg. Finanzdepartementes.
Auskunft für Medienschaffende:
Rudolf Dietrich, Oberzolldirektor, 031/322 65 01
Walter Pavel, Kommunikation, 031/322 65 13
Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Oberzolldirektion
Monbijoustrasse 40
CH-3003 Bern
http://www.zoll.admin.ch

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