Bundesamt für Verkehr BAV

Sanierung der Niveauübergänge kommt vorwärts

      Bern (ots) - Die Taskforce für die Sanierung gefährlicher
Bahnübergänge hat am 12. Mai 2005 in Bern zum dritten Mal getagt.
Bei den sehr gefährlichen Niveauübergängen (mit Sichtzeit unter 6
Sekunden) befinden sich im ersten Quartal 2005 acht neue Projekte in
Realisierung, und einer wurde aufgehoben. Für weitere 72 haben die
betroffenen Bahnen noch die vollständigen Sanierungsdossiers
einzureichen. 35 davon haben bereits einen positiven Vorentscheid in
Bezug auf die Mitfinanzierung durch den Bund bekommen.

    Unter der Leitung des Solothurner Regierungsrates Walter Straumann, Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) haben sich die Experten des Bundesamtes für Verkehr (BAV), des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sowie des Verbandes öffentlicher Verkehr (VöV) im Rahmen der Ende 2004 von Bundesrat Moritz Leuenberger eingesetzten Taskforce zum dritten Mal getroffen.

    Die Experten des BAV und des ASTRA stellten dabei die aktualisierte Liste (s. www.bav.admin.ch) der Niveauübergänge vor, die mit einer Sichtzeit von unter 6 Sekunden als prioritär zu sanieren sind. Diese werden noch mit max. 100'000 Fr. pro Niveauübergang vom Bund befristet mitfinanziert. Bedingung ist, dass die Sanierungsprojekte bis Ende 2006 bei den zuständigen BAV und ASTRA zur Genehmigung eingereicht werden. Für 72 Niveauübergänge dieser Kategorie haben die Bahnen noch die vollständigen Sanierungsdossiers an die zuständigen Bundesstellen zur Genehmigung einzureichen. 35 davon haben bereits einen positiven Vorentscheid in Bezug auf die bundesseitige Mitfinanzierung erhalten.

    Parallel zur Behandlung der dringenden Sanierungsfälle wird sich die Taskforce mit der Sanierung der übrigen unbewachten Niveauübergänge (d.h. mit mehr als 6 Sekunden Sichtzeit) beschäftigen. Die gesetzliche Frist für die Sanierung dieser Anlagen läuft Ende 2014 ab. Die Taskforce stellte fest, dass in den letzten Monaten die Sanierung von 22 sanierungsbedürftigen Niveauübergängen mit mehr als 6 Sekunden Sichtzeit neu in Angriff genommen wurde.

    Die BAV-Experten haben in den letzten vier Monaten Bahnunternehmungen in der ganzen Schweiz besucht, bei denen die Sanierung gefährlicher Niveauübergänge hängig ist. Die Bahnen schätzen diese beratende Unterstützung durch die Bundesexperten. Diese Besuche werden auch in den nächsten Monaten weitergeführt.

Bern, 17. Mai 2005 Bundesamt für Verkehr

Auskünfte: Kanton Solothurn, Regierungsrat Walter Straumann, Tel.,032 27 25 41 Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, 031 322 36 43



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