Bundesamt für Verkehr BAV

Bahn 2000 2. Etappe: So funktioniert der FinöV-Fonds

    Bern (ots) - FinöV-Projekte

    Die mit dem FinöV-Beschluss genehmigten Infrastrukturprojekte im öffentlichen Verkehr (NEAT, Bahn 2000, HGV-Anschlüsse und die Lärmsanierung der Eisenbahn) werden über einen gemeinsamen Fonds finanziert. Damit ist die Planungs- und Realisierungssicherheit gewährleistet. Der Fonds wird durch Einnahmen aus der LSVA, den Mineralölsteuen und mittels einer 25% Verschuldung gespiesen. Damit das Bauprogramm optimal abgewickelt werden kann, müssen vorübergehend mehr Ausgaben getätigt werden, als durch die Einnahmen des Fonds abgedeckt werden. Um das Bauprogramm nicht zu gefährden bevorschusst der Bund den Fonds bis zu einer Limite von insgesamt 4.2 Mia. Franken.

    Fazit

    - Die Finanzierung der FinöV-Projekte ist gesichert
        und die Bauprogramme lassen sich optimal abwickeln.
    
    - Für die zweite Etappe von Bahn 2000 wird 2004 zu
        Handen der Eidg. Räte eine Botschaft vorliegen. Die
        Bauarbeiten können damit - wie im FinöV-Beschluss vorgesehen
        - im Jahre 2010 beginnen. Eine vorgezogene Realisierung von
        Angebotskonzepten aus der zweiten Etappe von Bahn 2000 ist
        möglich, wenn sie anders als über den FinöV-Fonds finanziert
        werden könnten, bspw. über die Leistungsvereinbarungen des
        Bundes mit der SBB.
  
    - Für die Realisierung der zweiten Etappe von Bahn
        2000 sieht der FinöV-Beschluss unverändert Mittel in Höhe
        von 5.9 Mia. vor.


ots Originaltext: BUNDESAMT FÜR VERKEHR
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