Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

IGE: Die Europäische Patentorganisation bleibt unter Schweizer Vorsitz

      (ots) - Bern, 16.12.2005. Der Verwaltungsrat der Europäischen
Patentorgani- sation hat am Dienstag den Direktor des
Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, Roland
Grossenbacher, für ein drittes Mandat von drei Jahren zu seinem
Präsidenten gewählt.

    Das Europäische Patentamt als Exekutivorgan der Organisation wird seit Mitte 2004 von Alain Pompidou (Frankreich) geleitet, und seine bereits gewählte Nachfolgerin Alison Brimelow (Vereinigtes Königreich) wird ihn Mitte 2007 ablösen. Angesichts dieses raschen Wechsels an der Spitze des Amtes wird es eine wichtige Aufgabe des Ratspräsidenten sein, die erforderliche Kontinuität sicher zu stellen. Unter dem Vorsitz von Grossenbacher wurde im Übrigen ein tief greifender Änderungsprozess eingeleitet. Im Jahr 2000 wurde die erste umfassende Revision des Europäischen Patentübereinkommens beschlossen, die unter anderem ein neues, strafferes Prüfungsverfahren erlaubt. Die Organisation ist inzwischen von 19 auf 31 Mitgliedstaaten angewachsen, so dass auch die Führungsstrukturen effizienter ausgestaltet werden mussten. Zudem erfolgt auf Anfang 2006 eine fundamentale Umstellung bei der Rechnungslegung, welche ein viel realistischeres Bild des finanziellen und betrieblichen Zustandes des Amtes ergibt. Schliesslich ist eine Strategiedebatte über eine mögliche neue Aufgabenteilung innerhalb des europäischen Patentsystems im Gange. Mit der Wahl von Grossenbacher durchbricht der Verwaltungsrat zum zweiten Male das früher übliche Rotationsprinzip und stärkt so seine eigene Rolle und die Funktion seines Vorsitzenden.

Weitere Auskünfte: Lukas Bühler, Co-Leiter Rechtsdienst Patente und Design Tel. +41 (0)31 323 07 08



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