Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

Das neue Designgesetz: Wirksamer Schutz für Kreative

    Bern (ots) - Am 1. Juli 2002 tritt das neue Designgesetz in Kraft, durch das Designer ihre Kreationen wirksam vor Nachahmern schützen können, indem sie diese beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hinterlegen.

    Überraschende Formen, originell gestaltete Flächen oder innovative Materialien - selbstständige Kreative und die Design-Abteilungen von Unternehmen investieren Zeit, Know-how und Kreativität, damit ein Produkt die besten Marktchancen hat. Dies gilt für einfache Konsumgüter wie Bestecke, für hochkomplexe Erzeugnisse wie Produktionsanlagen und für Design, das im Detail steckt: im Uhrenzifferblatt oder im Stoffmuster des Autositzbezuges.

    Der Eintrag ins Designregister: schnell und unbürokratisch

    Das Design dieser Dinge kann beim Institut für Geistiges Eigentum rasch, einfach und unbürokratisch geschützt werden, wenn es neu ist und sich von bestehenden Gestaltungen genügend unterscheidet. Dazu muss man lediglich ein Antragsformular ausfüllen, eine Abbildung beilegen und das Ganze dem IGE schicken. Das Schutzrecht wird nach Zahlung einer Gebühr im Designregister eingetragen. Der Inhaber des Designrechts kann dann während maximal 25 Jahren anderen verbieten, Produkte mit gleichem oder ähnlichem Design herzustellen oder zu verkaufen und sein Recht auch vor Gericht einklagen.

    Totalrevision erleichtert grenzübergreifenden Schutz

    Das neue Designgesetz berücksichtigt rechtliche und wirtschaftliche Entwicklungen auf nationaler und internationaler Ebene und löst das mehr als 100-jährige Muster- und Modellgesetz ab. Es ermöglicht der Schweiz, die neueste Fassung des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (Genfer Akte) zu ratifizieren. Bei diesem internationalen Registrierungsabkommen erhält man mit einer einzigen Eintragung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf Schutz in allen Mitgliedstaaten, was in Zeiten von Globalisierung und zusammenwachsenden Märkten für Design-Schaffende immer wichtiger wird.

ots Originaltext: IGE
Internet: www.newsaktuell.ch

Kontakt:
Beat Schiesser
Leiter Designschutz
Tel. +41/31/322'48'50



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