Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

Markenschutz wird günstiger

Bern (ots) - Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum senkt die Gebühren für die Hinterlegung von schweizerischen Marken um CHF 100.-. Der zehnjährige Schutz wird ab dem 1. Januar 2002 nur noch CHF 700.- kosten. Markenschutz geniesst seit langem einen hohen Stellenwert in der Schweizer Wirtschaft. So wurden beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in Bern im Jahr 2000 15'600 Marken zur Eintragung angemeldet. Im ablaufenden Jahr dürfte sich die Anzahl Hinterlegungen der Konjunktur entsprechend auf einem Niveau von über 12‘000 Marken jährlich einpendeln. Diese Prognose und die im Jahre 2000 optimierten Verwaltungsabläufe in der Markenabteilung erlauben es, die Gebühren für die Registrierung von schweizerischen Marken ab dem 1. Januar 2002 von CHF 800.- auf CHF 700.- zu senken. Die Reduktion um 12,5% gilt sowohl für die Ersthinterlegung als auch für die Verlängerung. Eine eingetragene Marke geniesst einen zehnjährigen gewerblichen Rechtsschutz, der jeweils um weitere zehn Jahre verlängert werden kann. Starkes gewerbliches Schutzrecht Das Markenschutzgesetz verleiht derjenigen Partei im Streitfall die besten Aussichten auf rechtlichen Erfolg, die ihre Marke als erste beim Institut hinterlegt. Besitzer einer registrierten Marke bestimmen zudem über deren gewerbliche Verwertung; über Verkauf, Verpfändung und die Erteilung von Lizenzen also. Längst lassen deshalb nicht nur Grosskonzerne ihre Marken eintragen, sondern immer mehr auch KMUs. Gefördert wird dieser Trend durch das relativ einfache Hinterlegungsprodezere, das in absehbarer Zeit auch vollelektronisch durchführbar sein wird, und durch die unternehmerfreundlichen Gebühren: Diese dürfen im Vergleich zu den Gesamtkosten, die normalerweise in den Aufbau einer Marke investiert werden müssen, als bescheiden bezeichnet werden. ots Originaltext: IGE Internet: www.newsaktuell.ch Kontakt: Eric Meier, Leiter Markenabteilung und Mitglied der Direktion, Tel. +41/31/322'49'20.

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