Eidg. Institut für Geistiges Eigentum

Markenschutz wird günstiger

    Bern (ots) - Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum senkt die Gebühren für die Hinterlegung von schweizerischen Marken um CHF 100.-. Der zehnjährige Schutz wird ab dem 1. Januar 2002 nur noch CHF 700.- kosten.     Markenschutz geniesst seit langem einen hohen Stellenwert in der Schweizer Wirtschaft. So wurden beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in Bern im Jahr 2000 15'600 Marken zur Eintragung angemeldet. Im ablaufenden Jahr dürfte sich die Anzahl Hinterlegungen der Konjunktur entsprechend auf einem Niveau von über 12‘000 Marken jährlich einpendeln. Diese Prognose und die im Jahre 2000 optimierten Verwaltungsabläufe in der Markenabteilung erlauben es, die Gebühren für die Registrierung von schweizerischen Marken ab dem 1. Januar 2002 von CHF 800.- auf CHF 700.- zu senken. Die Reduktion um 12,5% gilt sowohl für die Ersthinterlegung als auch für die Verlängerung. Eine eingetragene Marke geniesst einen zehnjährigen gewerblichen Rechtsschutz, der jeweils um weitere zehn Jahre verlängert werden kann.     Starkes gewerbliches Schutzrecht

    Das Markenschutzgesetz verleiht derjenigen Partei im Streitfall
die besten Aussichten auf rechtlichen Erfolg, die ihre Marke als
erste beim Institut hinterlegt. Besitzer einer registrierten Marke
bestimmen zudem über deren gewerbliche Verwertung; über Verkauf,
Verpfändung und die Erteilung von Lizenzen also. Längst lassen
deshalb nicht nur Grosskonzerne ihre Marken eintragen, sondern immer
mehr auch KMUs. Gefördert wird dieser Trend durch das relativ
einfache Hinterlegungsprodezere, das in absehbarer Zeit auch
vollelektronisch durchführbar sein wird, und durch die
unternehmerfreundlichen Gebühren: Diese dürfen im Vergleich zu den
Gesamtkosten, die normalerweise in den Aufbau einer Marke investiert
werden müssen, als bescheiden bezeichnet werden.

ots Originaltext: IGE
Internet: www.newsaktuell.ch

Kontakt:
Eric Meier, Leiter Markenabteilung und Mitglied der Direktion,
Tel. +41/31/322'49'20.



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