Wettbewerbskommission (Weko)

weko: Die Wettbewerbskommission stellt die Untersuchung gegen die Ärzte der AMG ein

      (ots) - Anlässlich der Sitzung vom 16. Dezember 2002 hat die
Wettbewerbskommission die Einstellung der Untersuchung gegen die
Mitglieder der Association des Médecins du Canton de Genève (AMG)
beschlossen, nachdem die AMG ihre Tarifempfehlungen über Leistungen
im Zusatzversicherungsbereich zurückgezogen hat.

    Die Untersuchung, welche im Oktober 2001 eröffnet worden war, betraf Tarifempfehlungen seitens der Spezialistengruppen der AMG. Sie schloss an eine Vorabklärung an, aus welcher sich Indizien für eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung ergaben. Gemäss Kartellgesetz wird die Beseitigung wirksamen Wettbewerbs bei Abreden, welche Preise direkt oder indirekt festlegen, vermutet.

    Die Untersuchung hätte feststellen sollen, ob diese Annahme unter Berücksichtigung der zwei unterschiedlichen Systeme zur Tariffixierung (Fixe Tarife und Tarifbandbreite) umgestossen werden könne.

    Am 9. September 2002 hat die AMG infolge der Intervention der Wettbewerbsbehörde die Aufhebung der Tarif-empfehlung beschlossen, womit der Untersuchungsgegenstand wegfiel. Die Wettbewerbskommission hat in der Folge die Untersuchung eingestellt.

    Die vorliegende Untersuchung im Kanton Genf ist nach den Verfahren in den Kantonen Bern, Waadt und Zürich das vierte Verfahren im Rahmen einer gross angelegten Untersuchung im Bereich der Tarife in der Kranken-zusatzversicherung, die Anfang 1998 gestartet wurde, welches mit der Aufhebung von Tarifvorschriften abgeschlossen wird.

    In diesem Zusammenhang verweist die Wettbewerbskommission auf ihre Bekanntmachung über die Verwendung von Kalkulationshilfen. In dieser wird festgehalten, welche Hilfen die Verbände ihren Mitgliedern zur Preiskalkulation zur Verfügung stellen können ohne das Kartellgesetz zu verletzen.

Kontaktperson Stefano Dozio 031 324 96 75 stefano.dozio@weko.admin.ch

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