Bundesanwaltschaft BA

BA: Brandrede von Bundesanwalt Valentin Roschacher v/o Dalí am 156. Zentralfest des Schweizerischen Studentenvereins (StV) in Appenzell

    Bern (ots) - 156. Zentralfest des Schweizerischen Studentenvereins (StV) in Appenzell Samstag, 24. August 2002

Vernunft und Anstand: Anachronismus und Avantgarde Brandrede von Bundesanwalt Valentin Roschacher v/o Dalí

Hoher CP hoher Präsident des Altherrenbundes liebe StVerinnen und StVer

    I.

    "Der Mensch ist schlecht. Er bleibt es künftig. Ihr sollt Euch keine Flügel anheften. Ihr soll nicht gut sein, sondern vernünftig".

    Dieses Zitat von Erich Kästner möchte ich mit Flammenschrift an die Wand dieses Innenhofs und uns allen hinter die Ohren schreiben, weil damit eigentlich alles gesagt ist, was es aus Sicht der Strafverfolgung zur "condition humaine" zu sagen gibt.

    "Der Mensch ist schlecht. Er bleibt es künftig". - Daran ändert der StV nichts, daran ändert der Bundesanwalt nichts, daran ändert eine akademische Ausbildung nichts und selbst der gescheiteste Glünggi ist nichts anderes als ein Glünggi. Halt einfach ein gescheiter. Selbst wenn "rastlos forscht der Geist und prüft und denkt". Denn Glünggi bleibt Glünggi. Oder wie Voltaire zu sagen beliebte: "canaille reste canaille".

    "Ihr sollt Euch keine Flügel anheften". - Und auch keinen Heiligenschein, denn schwarzer Anzug mit Mütze und Couleurband schaffen trotz mutig-starkem Ringen nach der "Tugend hohem Ziel" noch lange keine moralische Ueberlegenheit, ebensowenig wie wie Mitgliedschaft bei der CVP oder das Bekenntnis zur katholischen Tradition, wie ach so manche Figura zeigt.

    "Ihr sollt nicht gut sein, sondern vernünftig". - Viel stärker als eine vergilbte Moral gewichtet die Vernunft. Die Vernunft droht in der heutigen Zeit ziemlich aus der Mode zu geraten, mehr noch als der StV mit seinen nach aussen seltsam anmutenden Gebräuchen, von Schmid v/o Carlo vor Jahresfrist am Zentralfest in Brig als "anachronistische Werte aus einer anderen Welt" apostrophiert. Es ist Zeit, dass die Vernunft wieder in Mode kommt. Ein mögliches Motto wäre: Mit aufklärerischer Vernunft "back to the future". Der StV könnte hier die Avantgarde bilden - Avantgarde statt Anachronismus. Dann käme der StV auch nach Abschaffung des Bistumsartikels unversehens wieder in Mode. Auch ohne angeheftete Flügel oder angepappten Heiligenschein.

    II.

    Dass nach Ständerat und Landammann Schmid v/o Carlo, dem ersten Lastwagenfahrer der Nation, die Brandrede dieses Jahr dem Bundesanwalt als erstem Strafverfolger des Bundes überlassen wird, werte ich als Aufforderung, es möge sich heuer die Strafverfolgung mit dem StV befassen. Dieser hehren Pflicht werde ich gerne nachkommen. Ich habe also meinen in Ermittlung und Anklage geschulten Scharfblick über den StV, seine Geschichte und seine Gebräuche schweifen lassen und bemühe mich, unvoreingenommen klaren Wein bzw. ungepanschtes Bier über meine Erkenntnisse einzuschenken.

    III.

    Erste Erkenntnis: Es gibt in den StV-Reihen verdachtsbegründende Anzeichen des teilweise exzessiven Gebrauchs bewusstseinsverändernder Rausch- und Betäubungsmittel. Das sich flott füllende Bierglas eingangs der Website für das diesjährige Zentralfest spricht Bände. Nun finde ich ja ganz grundsätzlich, dass eine biergetrübte Wahrnehmung eher wenig zur StV-Tugend beiträgt, "auf Edles stets den kühnen Blick zu wenden". Und nach meiner ganz persönlichen Einschätzung gibt es bessere Gründe, "der Freundschaft feste Säule zu umarmen" als ein promillebedingt schwankender Gang zur Bedürfnisanstalt. Ich spreche dazu indessen aus eigener Erfahrung und trete darum wegen Befangenheit zu diesem Thema fortan in den strafverfolgerischen Ausstand. Doch wer je den Riesenkampf gegen seinen Brummschädel hat wagen müssen, der mag getrost frei nach Kästner sprechen: "Ihr sollt nicht nüchtern sein, aber vernünftig".

    IV.

    Zweite Einsicht: Die dokumentierte Nähe einzelner StV-Protagonisten vor siebzig Jahren zu den faschistischen Fröntlern ist aufgearbeitet, verjährt und deshalb kaum von strafverfolgerischer Relevanz. Aber das strenge Gerüchlein, das ansatzweise aus einzelnen Kapiteln des Schw-StV aufsteigt, könnte eine besondere Verpflichtung dafür sein, dass sich der Schw-StV als "national-patriotischer Verein" im Zeichen der Vernunft jetzt und heute einer Schande annimmt, die nicht siebzig Jahre zurückliegt, sondern höchst aktuell ist. Ich meine damit die jährlich wiederkehrende Schande am Rütli. 1. August 2002: Tausend Besucher auf dem Rütli, davon rund dreihundert als Rechtsextreme erkennbar. Ich weiss nicht, wie es Euch geht, aber mich bringt es nachgerade zur Weissglut, wenn rechtsextreme Ignoranten und neonazistische Dummköpfe am 1. August das Rütli im Herzen der katholisch-konservativen Innerschweiz überbevölkern, mit ihrer üblen Gesinnung den Nationalfeiertag als Treff-Tag usurpieren und am 1. August in Hundertschaften das Rütli besetzen.

    Als Strafverfolger ist es nicht meine Aufgabe, den Rechtsextremismus abschliessend zu beurteilen. Diese Aufgabe obliegt in erster Linie den Leuten beim Staatsschutz. Nur soviel: Dummheit stirbt nicht aus. Dummheit ist auch nicht a priori strafbar. Aber wo Dummheit politisch gefährlich wird, sind wir als Schweizer - und als Stv-er sowieso - gefragt und gefordert. Und darum lanciere ich heute abend an Euch den Aufruf: Nächstes Jahr zum Nationalfeiertag auf das Rütli! Wollen wir doch einmal sehen, ob es der StV mit seinen 1400 Aktiven und 6800 Altherren und -frauen nicht fertigbringt, gerade an diesem Tag und gerade an diesem Ort eine Ueberzahl auf die Beine zu bringen und die braune Brut wenigstens zahlenmässig dorthin zu verweisen, wo sie hingehört, nämlich in die verschwindende Minderzahl. Das Rütli gehört immer noch der Schweiz, nicht den Neo- Nazi-Glatzen.

    Im Zeichen der politischen Vernunft und im Namen des politischen Anstands also hier mein Appell ans CC, die Aktivitas und die Altherrenschaft: Nächstes Jahr in Couleur und Vollwichs aufs Rütli - "dies sei des wahren Schweizer Losungswort". So bekommt die besungene StV-Besammlung "um den Altar des Vaterlands" unversehens eine alte, neue, ganz konkrete Bedeutung in der gelungenen Verbindung von Anachronismus und Avantgarde. Und der ebenso vielbesungene Kampf um "der Freiheit Hort" erhält dann Hand und Fuss. Unsere Hände und unsere Füsse.

    V.

    Dritte Einsicht: Die in den StV-Annalen vielbeschworene "Faszination amicitia" als unverdächtige Gelegenheit für Freundschaften fürs Leben und für die studienfördernde Pflege von Beziehungen kann schnell einmal einen hervorragenden Nährboden bilden für zweifelhafte Klüngeleien und undurchsichtige Seilschaften. Ihr mögt einwenden, dem stehe selbstredend die Maxime der "Virtus" entgegen, worauf ich mit strafverfolgerischer Skepsis darauf hinweisen muss, dass in der "Scientia" der Strafverfolgung die ersten Anzeichen von Korruption erfahrungsgemäss bereits dort ausgemacht werden können, wo das Strafrecht noch lange nicht mobilisiert werden muss. Oder anders gesagt: Auch homöopathische Dosen von "Vitamin B" können korruptionsfördernd wirken. Und zwischen Vetternwirtschaft und Korruption gibt es nach meiner Einschätzung höchstens einen quantitativen, aber gewiss keinen qualitativen Unterschied. Jetzt schlägt er der "schwarzen Kapelle" aber gehörig unter die Gürtellinie, mögt Ihr vielleicht denken, aber bevor ich als Nestbeschmutzer ins Offside gestellt werde, ersuche ich, doch einmal den Riesenkampf mit dieser Zeit zu wagen und einen Blick zu riskieren auf das rasant geschwundene Vertrauen breiter Bevölkerungskreise in Politiker und Wirtschaftsführer.

    Ich möchte Euch in diesem Zusammenhang als Zeugin Simone Présumé vorstellen, eine einfache, auf den ersten Blick unbedeutende Frau. Simone Présumé lebt im völlig verarmten Karibikstaat Haiti, ohne Arbeit und ohne Geld. Von einem TV-Reporter wurde sie kürzlich über ihre Meinung zum haitianischen Präsidenten befragt, dem einstigen Armenpriester und Hoffnungsträger Jean-Bertrand Aristide, von dem der Ruf geht, er widme sich heute vor allem der Pflege seines Privatvermögens.

    Simone Présumé hat dazu mit unbewegter Miene und leiser, aber klarer Stimme einen kurzen Satz gesagt, den man nicht oft und laut genug wiederholen kann: "Ich glaube nicht mehr an den Präsidenten. Der füllt doch bloss seine Taschen, wie alle anderen". Was Simone Présumé hier als Zeugin der Anklage zu Protokoll gegeben hat, bringt den Vertrauensverlust gegenüber Wirtschaftsführern und Politikern weltweit auf den denkbar einfachsten und oftmals zutreffenden Punkt: "Der füllt doch bloss seine eigenen Taschen, wie alle andern". Wie - alle - andern. Und bevor Ihr nun allzu laut gegen diese Zeugenaussage protestiert, lasst doch einmal einige Schlagzeilen der letzten Wochen, Monate und Jahre vor dem inneren Auge Revue passieren: Spendenaffären hüben und drüben, Bilanzfälschungen im grossen Stil, schamlose Abzockerlöhne und überrissene Manager-Abfindungen, undurchsichtige Verwaltungsratsmandate, Bonusmeilen und so weiter.

    In der Vox Populi stehen Politiker und Wirtschaftsführer allesamt unter Verdacht: "Der füllt doch bloss seine Taschen, wie alle andern". Und dies unter gütiger Mithilfe der Gspänli und Amigos, denn darüber besteht im Volksmund keinerlei Zweifel: Eine Hand wäscht die andere, eine Krähe hackt der andern kein Auge aus und zum Söihäfeli gehört das Söideckeli. Und dann gehen mangels Vertrauen breiter Bevölkerungskreise neuerdings nicht mehr bloss die Popularitätskurven einzelner Politiker in die Tiefe, sondern in breiter Front auch die Börsenkurse auf ungebremste Talfahrt und die Weltwirtschaft gerät ins Trudeln mit all ihren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen. Womit nach meiner Einschätzung rechtsgenügend belegt ist, dass für die verdächtige "Faszination amicitia" - soweit es zweifelhafte Klüngeleien und undurchsichtiger Seilschaften betrifft -, gelten muss: "Wehret den Anfängen". Denn am "treuen Bruderherzen erwarmen" sollte im StV doch wohl der Intellekt, das Gemüt, und nicht die Wertvermehrung des Curriculums oder des Geldbeutels.

VI

    Nach diesen Erkenntnissen aus Sicht des Strafverfolgers zu Geschichte und Gebräuchen des StV möchte ich nicht bloss für Vernunft im Sinne Kästners plädieren. Ich möchte auch für Anstand plädieren. Ihr habt richtig gehört: Anstand! Nicht mehr und nicht weniger. Es ist mit dem Anstand ja so eine Sache: ebenso aus der Mode geraten wie die Vernunft, wäre es an der Zeit, dem Anstand auf breiter Front zu einer Renaissance zu verhelfen. Ebenso wie der StV ist auch der Anstand ein völlig anachronistisches Relikt aus einer anderen Welt. Ich meine damit nicht bloss einen Anstand im Sinne Knigge'scher Benimmregeln oder im Sinne eines Komments. Ich meine den Anstand als gesellschaftsbildende und gesellschaftsverändernde Kraft.

    Vor einem Jahr hat Carlo als eingefleischter Appenzeller "Virtus" mit "Mannhaftigkeit" übersetzt, ethymologisch korrekt, aber politisch unkorrekt. Ich übersetze "Virtus" etwas freier und frauenfreundlicher, aber meiner Meinung nach ebenso treffend mit Anstand. "Anstand" ist nach meiner Ueberzeugung eine Art begriffliche Primzahl, das heisst, ein Ausdruck, der durch nichts, als durch sich selbst teilbar ist. Das verbindet den Anstand mit dem Begriff "Gewissen", mit dem er eng verwandt ist. Anstand und Gewissen sind ungemein schwer zu definieren. Aber jeder weiss, was damit gemeint ist. Wir könnten im Rahmen der StV-Alkohol- Informationstage endlos darüber diskutieren, wo in der Grauzone des Biergenusses die Grenze zum schwankenden Gang liegt. Wir könnten uns endlos die Köpfe einschlagen über die Frage, wann in der Grauzone politischer Dummheit die Grenze zum Rechtsextremismus überschritten wird. Oder wir könnten endlos darüber debattieren, wann in der Grauzone der Vetternwirtschaft strafrechtlich die Grenze zur Korruption überschritten wird. Aber in allen diesen Fragen, wie auch in praktisch allen anderen Fragen der persönlichen Ethik gilt: Jeder merkt es, wenn er die Grenze des Anstands überschreitet. Die Grenze des Anstands lässt sich nicht in Paragraphen, Parolen oder Promille fassen. Anstand versteht sich von selbst, aus sich selbst. Darum steht die Grenze des Anstands unverrückbar fest. Und Ihr und ich wissen es, wenn wir diese Grenze überschreiten. Anstand ist nicht zu trennen von aufrechter Haltung und von Charakter. Dies alles meint unser "Virtus". Wenn wir uns der Ausrichtung des Schw-StV auf die Maxime "Virtus" als Anstand zurückbesinnen, dann wandelt sich der Anachronismus StV zur Avantgarde StV, dann wandeln wir im Sinne des Riesenkampfs "auf der Weisheit lichtem Pfade". Deshalb plädiere ich als Strafverfolger vor Euch mit Ueberzeugung für Vernunft und Anstand. Ihr seid die Richter. Das Urteil liegt bei Euch!

    "Der Mensch ist schlecht. Er bleibt es künftig. Ihr sollt Euch keine Flügel anheften. Ihr soll nicht gut sein, sondern vernünftig".

    Und das mit Anstand, s'il vous plaît!

(Es gilt das gesprochene Wort)



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