EUROJUST: Informationstreffen bei der Bundesanwaltschaft
Bern (ots)
Möglichkeiten internationaler Zusammenarbeit besprochen
Am Montag hat ein Informationstreffen zwischen Vertretern der Schweizerischen Bundesanwaltschaft und der EU-Behörde «Eurojust» stattgefunden. Neben dem gegenseitigen Informationsaustausch über Aufgaben, Strukturen und Arbeitsweisen wurden die Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf Ebene der Staatsanwaltschaften besprochen.
Die von Bundesanwalt Valentin Roschacher anlässlich der Arbeitstagung des deutschen Generalbundesanwalts in Jena im Mai letzten Jahres geknüpften Kontakte mit Vertretern von «Eurojust», der EU-Koordinationsstelle im justiziellen Bereich zur Bekämpfung der schweren organisierten Kriminalität, wurden anlässlich des Treffens vom Montag weiter vertieft. Anlässlich des Treffens informierten die Eurojust-Vertreter aus Belgien und Deutschland die Vertreter der Bundesanwaltschaft über Organisation und Tätigkeitsschwerpunkte der im Aufbau begriffenen EU-Behörde. «Eurojust» nimmt im justiziellen Bereich eine ähnliche Funktion wie «Europol» im polizeilichen Bereich wahr und befasst sich mit Fällen, von denen mehr als zwei EU-Mitgliedsländer betroffen sind. Bundesanwalt Valentin Roschacher, stv. Bundesanwalt Claude Nicati und Michel-André Fels, Chef Rechtshilfevollzug bei der Bundesanwaltschaft, informierten ihre Gesprächspartner über die neuen Ermittlungs- und Verfahrenskompetenzen des Bundes im Bereich der grenzüberschreitenden Organisierten Kriminalität (OK), Geldwäscherei, Korruption und Wirtschaftskriminalität und über den in diesem Zusammenhang stattfindenden Auf- und Ausbau der Strafverfolgungsbehörden und der Polizei des Bundes. Weiter erörtert wurden die längerfristigen Perspektiven sowie die konkreten Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden der EU und der Schweiz auf staatsanwaltschaftlicher Ebene unter heute geltendem Recht. Beide Seiten zeigten sich diesbezüglich an einer möglichst umfassenden Zusammenarbeit zur Bekämpfung des internationalen Schwerverbrechens sehr interessiert und gaben ihrem Willen Ausdruck, im Rahmen bestehender und zukünftiger Kontakte und unter Respektierung des heutigen justiziellen Verhältnisses zwischen der Schweiz und der EU alle Möglichkeiten zum weiteren Informations- und Meinungsaustausch vertieft wahrzunehmen.
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