Bundesamt für Migration

BFF: BFF: Iranische Asylgesuche: Korrektes Verfahren

      (ots) - Bern-Wabern, 06.02.04 Das Bundesamt für Flüchtlinge
(BFF)
und das UNHCR unterzogen die Dossiers der iranischen Teilnehmenden
am Hungerstreik vom 10. – 18.12.2003 einer informellen Überprüfung.
Dabei wurde festgestellt, dass die Instruktion dieser Dossiers in
allen Fällen in angemessener Weise erfolgte und die vom BFF
getroffenen Verfügungen nicht in Frage zu stellen sind. Am 16.
Januar 2004 wurden die Dossiers der iranischen Asylsuchenden, die
sich am Hungerstreik vom 10. bis 18. Dezember 2003 beteiligten,
informell überprüft. Diese Überprüfung wurde in Anwesenheit eines
Vertreters des UNHCR, als neutraler Beobachter, und der
hauptsächlich betroffenen Sachbearbeiter des BFF vorgenommen. Es
handelte sich um 27 Dossiers, 31 Personen betreffend. Von dieser
Überprüfung ausgenommen waren die Dossiers, die bei der
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) hängig sind.

    Der Vertreter des UNHCR und die Verantwortlichen des BFF stellen übereinstimmend fest, dass die durchgeführten Verfahren keinen Anlass zu Beanstandungen geben und die Abklärungen gründlich und sehr korrekt erfolgt sind. Bei einem Dossier liegen in der Zwischenzeit möglicherweise neue, vom Hungerstreik unabhängige, Elemente vor. Diese werden gegenwärtig einer vertieften Überprüfung unterzogen. Bei acht Dossiers ist der erstinstanzliche Entscheid noch ausstehend.

    Für iranische Asylsuchende gilt wie für alle übrigen Gesuchsteller, dass ihre Asylgesuche individuell geprüft werden.

Weitere Auskünfte: Brigitte Hauser-Süess, Medien & Kommunikation BFF, Tel. 031 325 93 50 Dominique Boillat, Medien & Kommunikation BFF, Tel. 031 325 98 80



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