Bundesamt für Polizei

Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland bewährt sich - Arbeitstagung vom 13./14. Oktober 2005 in Aarau

      (ots) - Aarau, 14. Oktober 2005. Die Zusammenarbeit der
schweizerischen und der deutschen Polizei-, Justiz- und
Grenzschutzkräfte auf der Basis des bilateralen Polizeivertrags von
2002 bewährt sich. Diese Überzeugung vertraten Delegationen beider
Seiten, die sich am Donnerstag und Freitag in Aarau zu einer
Arbeitstagung trafen.

    Die Treffen finden seit Inkrafttreten des Vertrags im März 2002 regelmässig statt. Ihr Ziel ist es, die Umsetzung des Vertrags zu begleiten. Die Schweizer Delegation an dem Treffen in Aarau wurde vom Kommandanten der Aargauer Kantonspolizei, Léon Borer, geleitet. Ferner waren der Kommandant des Grenzwachtkorps und Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamtes für Polizei (fedpol) beteiligt.

    Beide Seiten bekräftigten, dass sich der Vertrag in allen Bereichen bewähre, im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und extremistische Kräfte aller Art. Dies zeige sich in der täglichen Arbeit, beispielsweise bei gemeinsamen, grenzüberschreitenden Grosskontrollen, aber auch bei Observationen, Nacheile oder gegenseitigen Hospitationen (Stages). Das Vertragswerk erleichtere die Zusammenarbeit auch bei Grossereignissen, was jeweils beim WEF, aber auch im Hinblick auf die WM 2006 in Deutschland bzw. die EURO 2008 in der Schweiz und in Österreich wichtig ist.

    Die Delegationen analysierten ferner die jüngsten Entwicklungen in der polizeilichen Vernetzung in Europa und diskutierten mögliche Auswirkungen auf den Polizeivertrag. Nach Einschätzung beider Seiten wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit künftig dank der Assoziation der Schweiz an Schengen weiter intensiviert, beispielsweise im Bereich des gegenseitigen Informationsaustausches. Erörtert wurde auch das Polizei-Abkommen, das kürzlich zwischen Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande und Österreich im deutschen Prüm unterzeichnet wurde. Dieses Abkommen regelt unter anderem Fragen des Datenaustausches zur Verhinderung terroristischer Straftaten. Schliesslich wurde in Aarau auch der Polizeivertrag zwischen Deutschland und Österreich besprochen, der am 1. Dezember 2005 in Kraft tritt.

Weitere Auskünfte: Léon Borer, Kommandant Kantonspolizei Aargau, Tel. 062 835 81 81 Veronica Blattmann, Bundesamt für Polizei, Tel. 079 367 09 54



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