Sunrise Communications AG

Sunrise begrüsst den Willen des Bundesrats für ein modernes Fernmeldegesetz zu sorgen

Zürich (ots) - Nach eingehender Beschäftigung mit dem Telekommarkt ist der Bundesrat am 28. März 2012 zum Schluss gekommen, dass das heutige Fernmeldegesetz nicht mehr modernen Technologien und Anforderungen genügt. Sunrise begrüsst den Willen des Bundesrats, für ein modernes, den Wettbewerb förderndes Fernmeldegesetz zu sorgen. Insbesondere für den Bereich der Glasfaseranschlüsse weist Sunrise seit Jahren auf fehlende Instrumente im heutigen Regulierungsrahmen für den Fall des Marktversagens hin.

Noch vor anderthalb Jahren, am 17. September 2010, kam der Bundesrat in einem ersten Bericht zum Schluss, dass die im damaligen Bericht festgehaltenen Lücken noch keinen ausreichenden Handlungsbedarf für eine Revision des Fernmeldegesetzes boten. Sunrise weist seit Jahren auf bestehende Lücken im Fernmeldegesetz und in der Fernmeldeverordnung hin, die einen wirksamen Wettbewerb behindern. Insbesondere für die nun entstehenden Glasfasernetze bietet das heutige Fernmeldegesetz kein Sicherheitsnetz im Falle des Marktversagens. Dieses sieht ausschliesslich eine Zugangsregulierung für die alten Kupfernetze vor. Auch die Preisberechnung für den Netzzugang nach der LRIC Methode führt heute zu einer Benachteiligung der privaten Telekommunikationsanbieter und wird von Sunrise seit Jahren kritisiert.

Im nun vorliegenden, am 28. März 2012 veröffentlichten Zusatzbericht kommt der Bundesrat zum Schluss, dass aufgrund der auf die alten Kupfernetze fokussierten gesetzlichen Grundlage und der schnellen technologischen Entwicklung die Arbeit für ein modernes Telekomgesetz in die Hand genommen werden muss. Sunrise begrüsst diesen Beschluss. Die dynamische Telekomwelt erfordert jedoch einen raschen Start der nötigen Arbeiten, um nicht von der technischen Entwicklung wieder überholt zu werden. Bedenken bestehen, dass der angedachte langsame zeitliche Fahrplan der schnellen Entwicklung im Telekommarkt nicht genügend Rechnung trägt. Der heutige Entscheid ist ein richtiger Schritt in Richtung Wettbewerb. Nur das rasche Erarbeiten eines modernen Fernmeldegesetzes kann die von allen Seiten gewünschte Rechts- und Investitionssicherheit für private wie öffentliche Telekommunikationsanbieter schaffen.

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