Bundeskanzlei BK

BK: Bundesrat diskutiert über Strompanne, Beziehungen zur Türkei und Entlastungsprogramm

      Bern (ots) - Da nächste Woche keine Bundesratssitzung stattfindet,
hat Bundespräsident Pascal Couchepin den Bundesrat für heute
Vormittag zu einer Sitzung einberufen, um über drei aktuelle Fragen
zu diskutieren: die Strompanne in Italien, die Annullation des
Besuchs, den Bundesrätin Micheline Calmy-Rey der Türkei abstatten
sollte, und den Stand der Beratungen im Parlament über das
Entlastungsprogramm für den Bundeshaushalt.

    Bundesrat Moritz Leuenberger legte dar, wie es nach heutiger Einschätzung zur Strompanne kam, die sich am 28. September in Italien ereignete. Die genauen Gründe dieses Stromunterbruchs sind noch nicht bekannt. Der Vorsteher des UVEK informierte den Bundesrat über die von seinem Departement getroffenen Massnahmen, insbesondere über den Entscheid, eine unabhängige Untersuchung einzuleiten, um diese Angelegenheit zu klären.

    Was die Annullation des Türkei-Besuchs betrifft, so legte Bundesrätin Calmy-Rey einen detaillierten Bericht vor. Sie bedauerte den Entscheid der türkischen Behörden, den sie als unverhältnismässig betrachtet. Sie betonte, gemäss einer Erklärung ihres türkischen Kollegen sei die Reise nicht annulliert, sondern lediglich verschoben worden.

    Der Bundesrat hat davon Kenntnis genommen. Er äusserte dabei den Wunsch, dass die derzeitigen Probleme in unseren Beziehungen mit der Türkei rasch überwunden werden. Der Bundesrat erachtet es als wichtig, dass wir mit der Türkei gute Beziehungen unterhalten, denn es handelt sich um ein Land, mit dem die Schweiz sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene einen engen Kontakt pflegen möchte.

    In Bezug auf das Entlastungsprogramm hat das Parlament laut Bundesrat Kaspar Villiger eine beachtliche Leistung erbracht, denn in kurzer Zeit haben Kommissionen und beide Räte dieses wichtige und umfangreiche Geschäft beraten können. Das Resultat ist noch ungenügend und entspricht den Erwartungen des Bundesrates noch nicht. Bundesrat Villiger brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass es im Rahmen der Differenzbereinigung möglich sein wird, dem angestrebten Entlastungsziel näher zu kommen.

Der Bundesratssprecher

Achille Casanova

Für zusätzliche Fragen steht der Bundesratssprecher, Achille Casanova, zur Verfügung (031 322 37 03)



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