BK: Bundesrat diskutiert über Demografie und Wachstum
Bern (ots)
Im Hinblick auf seine Politik für die nächsten vier Jahre hat sich der Bundesrat über Mittag in einer Klausursitzung über demografische Herausforderungen und über Wachstumspolitik ausgesprochen. Er hatte dabei keine definitiven Entscheidungen zu treffen, doch legte er gewisse Stossrichtungen fest, aufgrund derer die Bundeskanzlei zusammen mit den Departementen die Vorarbeiten am Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007 weiterführen kann.
Die Diskussion des Bundesrates drehte sich um eine breite Palette von Folgewirkungen der demografischen Alterung, die national wie international eine besondere Herausforderung darstellen und deshalb für die Politik der Schweiz von grundlegender Bedeutung sind. Die demografischen Herausforderungen betreffen nicht nur die soziale Sicherheit, sondern ebenso die Bereiche Gesundheit und Pflege, Arbeitsmarkt, Bildung und Familienpolitik, Migrations- und Integrationspolitik, Raumordnung, Agglomerations- und Verkehrspolitik sowie staatliche Institutionen. Der Bundesrat beriet mögliche Massnahmen in den verschiedenen Bereichen, wobei die Finanzierungsfrage eine wesentliche Rolle einnahm.
Im Zusammenhang mit der Legislaturplanung 2003-2007 hat sich der Bundesrat zudem für eine Politik des Wachstums ausgesprochen. Er kam zum Schluss, dass wirtschaftliches Wachstum für eine erfolgreiche Bewältigung der demografischen Herausforderungen unerlässlich sei.
Die Bundeskanzlei als federführende Stelle für die Legislaturplanung hat nun den Auftrag, gemeinsam mit den jeweiligen Departementen verschiedene vom Bundesrat diskutierte Massnahmen weiter zu verfolgen und im Hinblick auf weitere Beratungen über seine Politik für die nächsten vier Jahre zu konkretisieren.
Bern, 3. September 2003
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI Information und Kommunikation
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