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Bundeskanzlei BK

Weltrassismuskonferenz - Information durch den Bundesratssprecher

Bern (ots)

Bundespräsident Leuenberger erhielt vom
südafrikanischen Staatspräsidenten Mbeki eine offizielle Einladung
zur Weltrassismuskonferenz. Die Einladung ging auch an Staatschefs
anderer Länder.
Angesichts der Bedeutung des Themas erwog Bundespräsident
Leuenberger zu einem frühen Zeitpunkt eine Teilnahme, musste dann
aber aus terminlichen Gründen verzichten. Die UNO-Hochkommissarin für
Menschenrechte, Frau Robinson, und Präsident Mbeki reagierten mit
viel Verständnis auf den Entscheid des Bundespräsidenten, den dieser
noch vor den Sommerferien gefällt hat.
Die meisten europäischen Länder werden in Durban durch Minister
oder Staatssekretäre vertreten sein. Die Ernennung von Frau Kaufmann,
die für die Dauer der Konferenz den Titel einer Staatssekretärin
erhält, ist eine logische Folge der Vorbereitungsarbeiten der
Konferenz. Frau Kaufmann war bereits Delegationsleiterin an der
europäischen Regionalkonferenz in Strassburg. Ihrem
Generalsekretariat untersteht das Sekretariat der Eidg. Kommission
gegen Rassismus. Neben dem EDA, das sich mit den völkerrechtlichen
Auswirkungen der Weltrassismuskonferenz und des Uebereinkommens zur
Beseitigung von Rassendiskriminierung befasst, sind im EDI vor allem
das Sekretariat der Rassismuskommission und die verwaltungsinterne
Fachstelle für Rassismusbekämpfung für die Umsetzung der Forderungen
der Weltkonferenz auf nationaler Ebene zuständig.
Warum nicht BR Deiss oder BR Dreifuss?
Die Ernennung von Frau Kaufmann entspricht der gängigen Praxis,
wonach bei Unabkömmlichkeit von Mitgliedern des Bundesrates
Spitzenleute aus den Generalsekretariaten oder Aemtern im Range einer
Staatssekretärin oder eines Staatssekretärs die Schweiz vertreten.

Kontakt:

Achille Casanova, Bundesratssprecher.

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